Berliner Tageblatt - "Verantwortungsvoller" Wettbewerb: Erstes Treffen von Biden und Xi seit einem Jahr

Der Wettbewerb zwischen den rivalisierenden Wirtschafts- und Militärmächten müsse "verantwortungsvoll gemanagt" werden, fügte Biden bei dem Treffen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) hinzu. So müssten "falsche Annahmen und Fehlkommunikation" verhindert werden.

Xi sagte, China und die USA dürften sich nicht "den Rücken zukehren". "Der Planet ist groß genug, dass beide Länder erfolgreich sein können", fügte der chinesische Präsident hinzu. Er sehe eine "viel versprechende Zukunft" für die bilateralen Beziehungen.

Zwischen Peking und Washington gibt es starke Spannungen und eine Reihe von Konfliktfeldern, vom Handel und die Mikrochip-Produktion über Menschenrechte bis hin zum Streit um Taiwan, das China als abtrünnige Provinz ansieht und sich notfalls mit Gewalt wieder einverleiben will. Neu entfacht wurden die Spannungen im Februar, als der Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA und der Abschuss des Ballons durch die US-Streitkräfte für einen diplomatischen Eklat sorgte.

Das Spitzentreffen von Biden und Xi sollte nun einer Verbesserung der Beziehungen der beiden Länder dienen, zwischen denen es enge wirtschaftliche Verbindungen gibt. Biden wollte sich unter anderem dafür einsetzen, einen direkten Kommunikationskanal zwischen den Streitkräften beider Länder wiederherzustellen. Er wollte China zudem vor einer Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in Taiwan im kommenden Januar warnen.

Auf der Agenda standen auch der Nahost-Krieg und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im Ukraine-Krieg steht Washington an der Seite Kiews, während Peking Moskau nahe steht. Im Nahost-Krieg wiederum sind die USA ein enger Verbündeter Israels, wohingegen China Sympathien für die Anliegen der Palästinenser bekundet hat.

Biden und Xi hatten sich zuletzt im November 2022 am Rande des G20-Gipfels auf Bali getroffen. Der Ort ihres jetzigen Treffens, der knapp 50 Kilometer südlich von San Francisco gelegene Landsitz Filoli, ist unter anderem als Drehort der Kultserie "Denver Clan" aus den 1980er Jahren bekannt.

Biden wollte nach den Gesprächen um 16.15 Uhr (Ortszeit; Donnerstag 01.15 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz geben. Vertreter der US-Regierung hatten im Vorfeld vor zu hohen Erwartungen insbesondere mit Blick auf konkrete Ergebnisse gewarnt.

Wenige Stunden vor dem Treffen der beiden Präsidenten hatten die Regierungen beider Länder eine engere Zusammenarbeit gegen den Klimawandel zugesichert. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichneten Washington und Peking die Klimakrise als "eine der größten Herausforderungen unserer Zeit". Sie erklärten zudem, den Ende des Monats in Dubai beginnenden UN-Klimagipfel COP28 in Dubai zu einem Erfolg machen zu wollen.

Beide Länder bekannten sich außerdem zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens von 2015. Dieses sieht vor, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad, möglichst aber auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. Biden hat stets betont, dass die USA und China bei weltweiten Herausforderungen wie dem Klimawandel zusammenarbeiten müssten - ungeachtet der starken Spannungen zwischen beiden Ländern.

E.Schubert--BTB