Berliner Tageblatt - Medien: Türkisches Parlament stimmt diese Woche über Schwedens Nato-Beitritt ab

Der Sender CNN Türk hatte zuvor gemeldet, das Votum sei für Dienstag geplant. Der Sender NTV berichtete von einer Abstimmung noch in dieser Woche, ohne ein Datum zu nennen. Sollten die Türkei die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis ratifizieren, bliebe Ungarn das einzige Nato-Mitglied, das dem Beitritt noch zustimmen muss.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das traditionell blockfreie Schweden bereits im Mai 2022 gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland trat dem Militärbündnis im April 2023 bei, Schweden wartet noch immer auf die Zustimmung der Nato-Mitglieder Türkei und Ungarn.

Die Türkei hat ihr langes Zögern unter anderem mit einem angeblich zu laxen Umgang der schwedischen Behörden mit mutmaßlichen Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründet. Schweden sicherte daraufhin unter anderem ein härteres Vorgehen gegen die PKK zu. Erst im vergangenen Juli erklärte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schließlich bereit, sein Veto aufzugeben. Der auswärtige Ausschuss des türkischen Parlaments stimmte dem schwedischen Antrag im Dezember zu.

Erdogan erhob jedoch inzwischen neue Forderungen und machte die Ratifizierung des Nato-Beitritts Schwedens von der Bewilligung einer Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei durch die USA abhängig. Die US-Regierung ist einer Lieferung nicht abgeneigt, der Kongress blockiert einen Verkauf derzeit allerdings noch.

S.Keller--BTB