Messe Essen will AfD-Parteitag "mit allen rechtlichen Mitteln" verhindern / Foto: © AFP
-
Hoher Rohölpreis: Europäische Ölkonzerne fahren hohe Milliardengewinne ein
-
Autoattacke in Neustadt am Rübenberge: Tatverdächtiger Fahrer festgenommen
-
Steinmeier-Nachfolge: Unions-Fraktionschef Frei sieht keinen "Zeitdruck"
-
"Spiegel": Linken-Frontfrau Eralp offenbart intern Angst vor Terrorsympathisanten
-
Volkswagen macht im dritten Quartal 5,82 Milliarden Euro Verlust
-
VW will mehr in China gebaute Autos exportieren
-
MLS: Müller feiert Comeback und Sieg - Werner sieht Rot
-
Staatstrauer nach schwerem Zugunglück in Spanien - Einsatzkräfte suchen weiter nach Opfern
-
Baseball: Milwaukee Brewers feiern ersten World-Series-Triumph
-
Wagner und Schröder verlieren mit ihren NBA-Teams
-
"Elon Musk ist ein Genie": Putin äußert sich lobend über US-Tech-Milliardär
-
Trotz KI-Skepsis bei Investoren: Tech-Gigant Samsung meldet Rekord-Quartalsgewinn
-
EU-Spitzen zu Gipfeltreffen in Kanada
-
Rotes Kreuz eröffnet größtes Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands
-
Merz besucht Südkorea - Halbleiter und Abhängigkeit von China auf der Agenda
-
Konstituierende Sitzung von neu gewähltem Abgeordnetenhaus in Berlin
-
Keine Änderung bei Euro-Leitzinsen erwartet - EZB-Fokus auf Frankreichs Schuldenkrise
-
Nach Flucht in USA: Bolsonaro bezeichnet sich als "gewählten" Präsidenten Brasiliens
-
Nach Flucht in USA: Bolsonaro bezeichnet sich als "echten Präsidenten" Brasiliens
-
Tapsoba leitet Comeback ein: Bayer wendet Pokal-Blamage ab
-
Kompany wieder zu Hause, der FC Bayern im Achtelfinale
-
Vor Kongresswahlen: US-Notenbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
Bericht über Namenstrick: Trump fordert Ausschluss zweier Senatskandidaten in Alaska
-
Nach Hirnhautreizung: Kompany aus Klinik entlassen
-
Champions League: Nächster Dämpfer für Bayern-Frauen
-
US-Notenbank Fed will weniger oft über Leitzins entscheiden
-
Lange Überzahl: Undav erlöst Stuttgart in Paderborn spät
-
Schalke 04 scheitert bei Dynamo Dresden
-
FC Bayern zunächst ohne Kane
-
US-Zentralbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre
-
Struff gewinnt deutsches Duell - und fordert Djokovic
-
Explosion in Mehrfamilienhaus in Regensburg: Mehrere Verletzte und Vermisste
-
Geldwäsche: Klingbeil plant leichteren Zugang zu Konto- und Immobiliendaten
-
Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor
-
Mindestens 68 Tote bei Zugunglück in Spanien – Ursache wohl menschliches Versagen
-
Mutmaßliche Saboteure aus Belarus festgenommen: Brandanschläge in Bayern geplant
-
Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf
-
CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November
-
Prien verzichtet auf geplante Kürzung beim Elterngeld
-
Gefängnismitarbeiter in NRW nach Verkauf von Handys an Häftlinge in Untersuchungshaft
-
Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien in die USA ab
-
Cousin von Albert II. von Monaco tot - fahrlässige Tötung vermutet
-
Brandenburg: Kind in Wildpark von Wolf attackiert und schwer verletzt
-
Putin umwirbt afrikanische Staaten bei Gipfel in Moskau
-
Israel: Arabische Listen legen nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen weiter zu
-
Verheerendes Zugunglück in Spanien: Mindestens 64 Todesopfer
-
Jugendproteste: Behörden warnen vor Extremisten - GEW betont Anliegen der "GenZ"
-
Familienministerium will maximalen Elterngeldbezug doch bei 14 Monaten belassen
-
Frauen betäubt und missbraucht: Zwölf Jahre Haft für Serienvergewaltiger in Berlin
Messe Essen will AfD-Parteitag "mit allen rechtlichen Mitteln" verhindern
Die Messe in Essen will weiter versuchen, den einem Medienbericht zufolge dort für Ende Juni geplanten Bundesparteitag der AfD juristisch zu verhindern. Der Aufsichtsrat habe die Geschäftsführung gebeten, "alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen", um den Parteitag in Essen zu verhindern, teilte die Messe Essen am Freitag mit. Die Prüfung der juristischen Möglichkeiten konzentriere sich nun "insbesondere auf die Bewertung der Gefahrenlage, die von der Veranstaltung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht".
Die "sicherheitsrelevanten Risiken" hätten sich "vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse deutlich verschärft", teilte die Messe weiter mit. "Die operativen Rahmenbedingungen zur Durchführung eines Bundesparteitages der AfD haben sich in den letzten Wochen signifikant verändert", erklärte Messe-Geschäftsführer Oliver P. Kuhrt. "Diese neue Situation können wir nicht ignorieren."
Die "Westdeutsche Allgemeine" hatte zuletzt berichtet, dass die AfD in der Grugahalle auf dem Essener Messegelände ihren diesjährigen Bundesparteitag Ende Juni abhalten will. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagte der Zeitung: "Die AfD ist nicht willkommen, wir brauchen eine solche Veranstaltung nicht." Eine offizielle Bestätigung der Pläne seitens der AfD gibt es noch nicht. Bereits im Sommer 2015 hatte die AfD ihren Bundesparteitag in der Grugahalle abgehalten.
Am vergangenen Wochenende demonstrierten bundesweit hunderttausende Menschen unter anderem gegen die AfD. Auch in Essen fand eine Kundgebung statt. Anlass sind Enthüllungen über ein Potsdamer Geheimtreffen aus dem November, an dem auch Politiker der AfD teilgenommen hatten. Dabei wurde über die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gesprochen.
W.Lapointe--BTB
