Berliner Tageblatt - US-Regierung genehmigt Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei

Das Geschäft sieht den Kauf von 40 neuen F-16 durch die Türkei und eine Modernisierung von 79 der Kampfjets vor, die sich bereits im Besitz der Türkei befinden. Der Nato-Mitgliedsstaat benötigt die F-16-Kampfjets zur Modernisierung seiner Luftwaffe - und machte sie im Ringen um seine Zustimmung zu einem Nato-Beitritt Schwedens zur Verhandlungsmasse.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan machte keinen Hehl daraus, dass eine Ratifizierung des Nato-Beitritts Schwedens durch sein Land von einer Bewilligung von F-16-Kampfjets aus den USA abhänge. Das türkische Parlament stimmte schließlich am Dienstag mit überwältigender Mehrheit für eine Aufnahme Schwedens in die Nato. Das entsprechende Protokoll wurde dann am Donnerstag im türkischen Amtsblatt veröffentlicht.

Die US-Regierung wartete bis zum Eintreffen der entsprechenden Ratifizierungsurkunde in Washington, bis sie offiziell grünes Licht für den Verkauf der F-16-Kampfjets gab, wie ein US-Regierungsvertreter sagte. Die Beitrittsurkunden der Nato-Staaten werden in Washington hinterlegt.

Die US-Regierung hatte sich gegenüber dem Verkauf der F-16-Kampfjets zwar offen gezeigt. Mehrere Parlamentarier des US-Kongresses äußerten sich jedoch besorgt wegen der Menschenrechtslage in der Türkei und der Spannungen mit dem Nato-Partner Griechenland. Die US-Regierung billigte am Freitag auch einen Verkauf von Kampfjets vom Typ F-35 an Griechenland.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das traditionell blockfreie Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit dem Nachbarn Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland konnte dem Militärbündnis im vergangenen April nach Zustimmung aller Mitglieder beitreten. Bei Schweden fehlt jetzt noch die Zustimmung Ungarns.

D.Schneider--BTB