Berliner Tageblatt - FDP-Vize Kubicki warnt vor Auseinanderbrechen der Ampel

Kubicki übte Kritik an beiden Koalitionspartnern - der SPD und den Grünen. "Der Angriff des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Haushaltsdebatte auf die FDP beim Kindergeld beziehungsweise dem Kinderfreibetrag unter Missachtung der Vereinbarungen in der Koalition zeigt, dass die Spannungen in der Koalition zunehmen", sagte Kubicki.

Dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warf Kubicki vor, er habe Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) "Verhandlungen über ein neues Sondervermögen für die Wirtschaft" angeboten - "so, als gäbe es die Ampelkoalition schon nicht mehr". Kubicki fügte hinzu: "Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Regierung sieht anders aus."

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte die Koalitionspartner SPD und Grüne eindringlich zum Kurswechsel auf. Zu "Bild" sagte Djir-Sarai: "Wir müssen die Menschen, Betriebe und Unternehmen in Deutschland entlasten." Das sei "die Grundlage für den wirtschaftlichen Aufschwung, den wir dringend brauchen und der von zentraler Bedeutung für die Zukunft unseres Landes ist". Er fügte hinzu: "Dass Grüne und SPD diese Realität nicht anerkennen wollen, ist sehr besorgniserregend. Die Koalitionspartner müssen schnellstens einen Kurswechsel einschlagen."

C.Meier--BTB