Berliner Tageblatt - Frankreich ruft nach Angriff bei Moskau höchste Alarmstufe aus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte am Rande einer Reise nach Französisch-Guyana, dass der afghanische Zweig der Dschihadistenmiliz IS, die den Anschlag bei Moskau für sich reklamiert hatte, in den vergangenen Monaten auch in Frankreich Anschläge geplant habe. Er warnte Moskau zugleich vor einer "Instrumentalisierung" des Anschlags, eine Anspielung auf die Haltung des Kremls, das Bekenntnis des Islamischen Staates zu ignorieren und stattdessen eine Verbindung zur Ukraine herzustellen.

Der afghanische Ableger Islamischer Staat Provinz Chorasan (ISPK) gilt auch in Deutschland als derzeit "größte islamistische Bedrohung". Experten gehen davon aus, dass dieser höchstwahrscheinlich den Angriff bei Moskau verübte.

Die höchste Alarmstufe galt in Frankreich zuletzt von Oktober 2023 bis Mitte Januar. Sie war ausgerufen worden, nachdem ein Islamist in Arras einen Lehrer erstochen hatte. Die Einstufung mit dem Titel "Attentatswarnung" bedeutet unter anderem, dass vor Schulen und religiösen Stätten zusätzliche Patrouillen stattfinden. Sie erweitert zudem die Befugnisse der Behörden, um etwa Straßen zu sperren oder die Bevölkerung über Warndienste zu informieren.

Die Entscheidung zur Ausrufung der höchsten Alarmstufe war nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts am Sonntag im Elysée-Palast gefallen, an der auch Macron teilgenommen hatte.

Innenminister Gérald Darmanin sagte am Montag, die französische Polizei und Gendarmerie seien bereit, um die Sicherheit bei den Olympischen Spielen zu gewährleisten. "Frankreich ist besonders bedroht, weil es universelle Werte vertritt und weil es sich für den Säkularismus einsetzt", erklärte er. Die Sicherheitskräfte seien auf die Großveranstaltung vorbereitet. Er verwies darauf, dass regelmäßig Anschlagsversuche vereitelt würden.

In einem Vorort von Moskau waren am Freitagabend maskierte Angreifer in eine voll besetzte Konzerthalle eingedrungen und hatten dort das Feuer eröffnet. Nach offiziellen Angaben wurden mindestens 137 Menschen getötet, darunter drei Kinder. Zu dem Bekenntnis der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) äußerten sich die russischen Behörden bisher nicht. Präsident Wladimir Putin sprach stattdessen von Spuren in die Ukraine, was Kiew vehement zurückwies.

H.Seidel--BTB