100-Milliarden-Vermögen für Bundeswehr bereits weitgehend verplant / Foto: © AFP/Archiv
-
Protesttag in Frankreich: Streit um Route von zentralem Demonstrationszug in Paris
-
Medien: Chatzialexiou wird Eintracht-Sportvorstand
-
Parteitag der Linken in Berlin: Eralp sieht ihre Partei geeint
-
Nach fünf Monaten: Boldt muss in Hannover gehen
-
Streit um Verfassungsgericht: Polens Präsident bestellt Regierung und Opposition ein
-
Verstappen schimpft nach Lawson-Kollision: "Nicht sehr klug"
-
UN-Biodiversitätskonferenz endet mit Kompromissen - gemischte Reaktionen von Umweltschützern
-
Martín reist aus Sepang ab - Márquez nutzt Chance im Sprint
-
Flávio Bolsonaro begründet Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung"
-
Grubauer muss vom Eis - Kraken gehen baden
-
Orlando gelingt Revanche: Wagner lobt "starke Reaktion"
-
UN-Biodiversitätskonferenz einigt sich auf zentrale Naturschutz-Beschlüsse
-
Drei Pleiten - und nun die Bayern: FSV trifft "harter Schlag"
-
"Die Gejagten": Gestiegene Erwartungen für DHB-Frauen
-
Eberl: Bayern fiebern Klassiker entgegen
-
"Bin anders gebaut": Hamilton bis 2030 in der Formel 1?
-
US-Regierung billigt Patriot-Verkauf - Selenskyj warnt vor langen Lieferfristen
-
Neue Proteste in Frankreich - Furcht vor Ausschreitungen
-
Bundesweite Jugendproteste geplant - Forderung nach bezahlbarem Leben
-
Parteitag der Linken in Berlin entscheidet über Koalitionsverhandlungen
-
Trump wettert bei Wahlkampfauftritt in Florida gegen "Kommunisten" bei Demokraten
-
Eskalation um Polens Verfassungsgericht: Regierungsgegner versuchen auf Gelände vorzudringen
-
Russischer Außenminister Lawrow: Hatte "angenehmes" Gespräch mit Rubio in Atlanta
-
EU-Außenbeauftragte Kallas wirft Lawrow bei G20-Treffen "Lügen" über Ukraine vor
-
Antonelli voll im Soll - Leclerc in Mexiko ganz vorne
-
US-Regierung gibt grünes Licht für Verkauf von 500 Patriot-Raketen an die Ukraine
-
UN-Biodiversitätskonferenz einigt sich bei mehreren zentralen Themen
-
Südwest-Duell: Elversberg stoppt Mainzer Auswärtslauf
-
Antonelli wieder fit - nur Leclerc ist schneller
-
47,9 Millionen Wähler: Neuer Rekord bei vorzeitiger Stimmabgabe für Midterms
-
Kryptowährungsbörse Binance will nach Hackerangriff "alle Verluste" ersetzen
-
Berliner Politik erinnert an deutsch-türkisches Anwerbeabkommen vor 65 Jahren
-
Social-Media-Sucht: Meta wendet in USA Prozess durch Vergleich ab
-
EU und Kanada starten neue Allianz mit Abkommen über Ukraine, Rohstoffe und KI
-
Wie eine Nummer eins: Zverev spaziert ins Halbfinale
-
Großdemos in Italien gegen hohe Preise - mehr Geld für Bildung gefordert
-
Feuerpause in Oleschky: Einwohner fliehen aus besetzter ukrainischer Stadt
-
Frankreichs Behörden befürchten bei Protesten erneut massive Randale
-
Nach fehlgeschlagener Hinrichtung: Christa Pike leidet unter ständigen Schmerzen
-
EU und Kanada wollen mit neuer Allianz "gemeinsam Krisen standhalten"
-
G20-Außenministertreffen in Atlanta: Wadephul gegen Familienfoto mit Lawrow
-
Merz und Wadephul fordern Diplomatie statt neuer Angriffe auf Iran nach Midterms
-
Feuerpause in Oleschky: Einwohner aus besetzter ukrainischer Stadt evakuiert
-
Wetterbilanz: Oktober war golden - aber auch überdurchschnittlich nass
-
Prozess um Mord an Fabian aus Güstrow: Verteidigung fordert Freispruch
-
Schwieriger Endspurt bei UN-Biodiversitätskonferenz in Eriwan
-
Papst Leo XIV. hat seine Stimme bei den Kongresswahlen in den USA abgegeben
-
"GenZ"-Proteste: Anklagen gegen Regierung und Appelle für friedliche Demos
-
Streit um Pestizid Glyphosat: Bayer siegt erneut vor US-Gericht
-
Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" muss Arbeit einstellen
100-Milliarden-Vermögen für Bundeswehr bereits weitgehend verplant
Das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits vollständig für Ausgabenprojekte verplant. Allerdings seien noch nicht alle Verträge für die geplante Ertüchtigung der Truppe unterschrieben, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Fest gebunden über Verträge seien aktuell etwa 80 Prozent des Sondervermögens. "Wir gehen davon aus, dass wir Ende dieses Jahres die hundert Prozent erreichen", fügte er hinzu.
Bis die Mittel dann tatsächlich ausgezahlt würden und aus dem Sondervermögen abflössen, werde weitere Zeit vergehen, sagte der Sprecher. "Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende 2027 das Sondervermögen verausgabt haben und damit alle Mittel abgeflossen sind."
Das im Grundgesetz verankerte Sondervermögen war nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vor zwei Jahren eingerichtet werden, um die Bundeswehr besser und moderner auszustatten. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) hatte bereits wiederholt deutlich gemacht, dass dieser Sondertopf seiner Absicht nach nicht genüge. Er brachte kürzlich eine Lockerung der Schuldenbremse ins Gespräch, um mehr Schulden für weitere Sicherheitsausgaben aufnehmen zu können.
J.Bergmann--BTB
