AfD hält sich Zusammenarbeit in Orbans neuer Rechtsaußen-Fraktion offen / Foto: © AFP
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AfD hält sich Zusammenarbeit in Orbans neuer Rechtsaußen-Fraktion offen
Die AfD hält sich eine Mitarbeit in der neuen Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament offen. Die von der ungarischen Regierungspartei Fidesz und der österreichischen FPÖ angekündigte Fraktion biete der AfD "neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Parteien", sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP am Rande des Bundesparteitags in Essen.
Die europäische Parteienlandschaft im rechen Spektrum sei "in Bewegung" geraten, und es seien damit für die AfD mehrere Optionen "auf dem Markt", sagte der Sprecher weiter. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt habe die AfD aber noch keine Entscheidung über ihre künftige Fraktionszugehörigkeit im Europaparlament getroffen.
In der letzten Legislaturperiode war die AfD Teil der rechtsgerichteten ID-Fraktion im EU-Parlament. Kurz vor der Europawahl im Juni wurde sie aber ausgeschlossen - die ID begründete dies vor allem mit Unmut über radikale Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah.
AfD-Chefin Weidel hatte am Samstag vor den Delegierten des Bundesparteitags in Essen gesagt, die ID-Fraktion habe der AfD "den Stuhl vor die Tür gestellt". Die AfD müsse deshalb "konsequenterweise" komplett mit der ID brechen und auch aus der ID-Partei austreten; einen entsprechende Beschluss sollte der Parteitag am Sonntag fassen.
Weidel kündigte an, dass sich die AfD auf europäischer Ebene neue Partner suche - wobei sie besonders das gute Verhältnis zur österreichischen FPÖ hervorhob.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban und der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, hatten am Sonntag die Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament angekündigt. Orban und Kickl verkündeten dies bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem früheren tschechischen Regierungschef Andrej Babis in Wien und riefen weitere europäische Parteien auf, sich dem neuen Bündnis mit dem Namen "Patrioten für Europa" anzuschließen.
Das neue Bündnis benötigt die Unterstützung von Parteien aus vier weiteren Ländern, um als Fraktion im EU-Parlament anerkannt zu werden. Bei der Europawahl Anfang Juni hatten rechtspopulistische Parteien in vielen Ländern starke Zugewinne errungen.
Orbans Fidesz-Partei blieb bei dem Urnengang trotz deutlicher Stimmenverluste stärkste Kraft in Ungarn. Im EU-Parlament ist sie derzeit fraktionslos. Die FPÖ gehört bislang der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) an.
G.Schulte--BTB