Scholz strebt Pflegereform auf breiter politischer Grundlage an / Foto: © AFP/Archiv
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Scholz strebt Pflegereform auf breiter politischer Grundlage an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt möglichst breite parteipolitische Unterstützung für die geplante Reform der Pflegeversicherung an. "Ein Jahrhundertwerk, das vielleicht sogar parteipolitisch übergreifend gelingt, wäre toll", sagte Scholz am Montag bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Bremen. Zu den Erfolgsaussichten äußerte er sich allerdings zurückhaltend: "Man darf die Hoffnung nicht aufgeben." Ziel der Reform sei eine Entlastung der steigenden Eigenbeteiligungen - diese dürften "nicht einfach explodieren".
Die Reform werde "aber schwierig sein", sagte Scholz voraus. Einerseits würden gute Leistungen aus der Pflegeversicherung erwartet, andererseits dürfe es keine "Explosion der Beiträge" geben. "Irgendwie muss das gerecht austariert werden." Er fügte hinzu: "Dann werden wir das, glaube ich, hinkriegen."
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) werde im Herbst Reformvorschläge vorlegen, die der Minister zuvor mit ihm absprechen werde, sagte Scholz.
Lauterbach hatte erst in der vergangenen Woche vor einem massiven Anstieg der Eigenanteile bei der Pflege gewarnt, falls die Finanzierung nicht grundlegend reformiert wird. "Wenn wir nichts dagegen machen, kommen wir in ein paar Jahren auf Eigenanteile von 4000 Euro pro Monat", sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. Viele Ältere hätten bereits jetzt Angst davor, ins Pflegeheim zu müssen, weil die Eigenanteile aktuell je nach Bundesland zwischen 2600 Euro und 3300 Euro lägen.
N.Fournier--BTB