Niedersachsens Ministerpräsident Weil von Dauerstreit in Ampel genervt / Foto: © AFP
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Niedersachsens Ministerpräsident Weil von Dauerstreit in Ampel genervt
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Dauerstreit in der Ampel-Koalition kritisiert. "Natürlich nervt mich das", sagte Weil in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Dienstag. "Wir müssen gerade im Moment sehr darauf achten, dass wir als Politik auch Sicherheit, Verlässlichkeit, Orientierung in die Politik, in die Bevölkerung hinein vermitteln. Und das geschieht natürlich von der Bundesebene nur sehr gelegentlich derzeit."
Meistens dominierten Streit und Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition, kritisierte Weil. "Und man hat auch den Eindruck, dass inzwischen auch bei dritt- oder viertrangigen Themen geradezu der Dissens gesucht wird von einigen Akteuren. Das nützt am Ende tatsächlich aber niemandem." Das sei allerdings auch keine neue Erkenntnis, beklagte der SPD-Regierungschef. "Und trotzdem geht es immer so weiter."
Am Montag hatte auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) anhaltende Probleme in seiner Koalition aus SPD, Grünen und FDP eingeräumt. Deren Arbeit sei "schwer geblieben", sagte er bei einem Bürgergespräch in Bremen. Er beklagte, dass die regelmäßig schwierige Entscheidungsfindung in der "Ampel" in der Öffentlichkeit deren Erfolge überlagere. Am Wochenende hatte Grünen-Chef Omid Nouripour die Ampel-Koalition als "Übergangsregierung" bezeichnet. CDU-Chef Friedrich Merz wertete dies als Eingeständnis, dass die Koalition "wirklich am Ende" sei.
C.Meier--BTB