Ostbeauftragter sieht in Ostdeutschland russische Propaganda am Werk / Foto: © AFP/Archiv
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Ostbeauftragter sieht in Ostdeutschland russische Propaganda am Werk
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich erschrocken über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert. "Es entsetzt mich, wie teilweise über die Ukraine und die Ukrainer gesprochen wird, in Ost und West", sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Mittwochsausgaben). "Leider dringt vor allem in Ostdeutschland zu oft die russische Propaganda durch", fügte Schneider hinzu.
Im Verteidigungskampf der Ukraine gehe es schließlich um das Existenzrecht des Landes, sagte Schneider. Darüber gingen nicht zuletzt AfD- und BSW-Politiker hinweg.
Den drei anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg misst Schneider allerhöchste Bedeutung bei. Sie seien "so wichtig wie die Volkskammerwahl und die Bundestagswahl 1990".
Schneider zeigte sich optimistisch, dass die SPD den Einzug in alle drei Landtage schafft. Ihn besorge die Aussicht, das in Thüringen möglicherweise eine Zweidrittelmehrheit von Linken, BSW und AfD entstehe.
C.Meier--BTB