Berliner Tageblatt - Neuer iranischer Außenminister Aragtschi ruft EU zu einem Dialog auf

Borrell erklärte seinerseits im Onlinedienst X, er habe mit seinem iranischen Kollegen "Perspektiven für ein erneutes Engagement in allen Fragen von gegenseitigem Interesse" erörtert. Dabei sei es unter anderem um die "Notwendigkeit von Deeskalation und Zurückhaltung", die Beendigung der militärischen Zusammenarbeit mit Russland im Krieg gegen die Ukraine und den Umgang mit Atomwaffen gegangen. Ein "kritischer Dialog" sei unerlässlich, um regionale Spannungen abzubauen, fügte er hinzu.

Die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert. Die Mitgliedstaaten werfen Teheran vor, sein Atomprogramm weiter auszubauen und sowohl die radikalislamische Hamas im Gazastreifen als auch Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen.

Zuletzt hatte sich die Situation im Nahen Osten weiter zugespitzt: Nach der Tötung von Hamas-Chef Ismail Hanija in Teheran und Hisbollah-Militärchef Fuad Schukr in Beirut Ende Juli hatten der Iran und seine Verbündeten wie die Hisbollah im Libanon Israel mit Vergeltung gedroht.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte in einem Telefonat mit ihrem iranischen Kollegen, dass eine Eskalation im Nahen Osten "dringend verhindert" werden müsse. Wie das Auswärtige Amt am Donnerstagabend im Onlinedienst X erklärte, ging es in dem Gespräch auch um im Iran inhaftierte Deutsche.

Aragtschi, der sein Amt erst am Mittwoch angetreten hatte, ist für seine Dialogbereitschaft gegenüber dem Westen bekannt. Er war Chefunterhändler für Atomfragen und spielte beim Atomabkommen mit dem Westen 2015 eine Schlüsselrolle. Das Abkommen ist jedoch seit dem einseitigen Ausstieg der USA drei Jahre später unter Ex-Präsident Donald Trump faktisch außer Kraft gesetzt. Der Iran hatte in der Folge sein Atomprogramm wieder hochgefahren. Versuche einer Wiederauflage scheiterten bislang.

F.Pavlenko--BTB