Berliner Tageblatt - UNO verlängert Blauhelm-Mission im Libanon um ein weiteres Jahr

Fast täglich beschießen sich derzeit die mit der Hamas verbündete pro-iranische Hisbollah-Miliz und die israelische Armee. Am vergangenen Wochenende hatte die Hisbollah den Norden Israels massiv mit Drohnen und Raketen unter Beschuss genommen. Die israelische Luftwaffe hatte ihrerseits nach eigenen Angaben zuvor tausende Raketenwerfer der Hisbollah zerstört und so einen groß angelegten Angriff vereitelt.

In der am Mittwoch verabschiedeten UN-Resolution zur Verlängerung des Unifil-Einsatzes hieß es, der Sicherheitsrat fordere "nachdrücklich, dass alle relevanten Akteure unverzüglich Maßnahmen zur Deeskalation ergreifen, auch im Hinblick auf die Wiederherstellung von Ruhe, Zurückhaltung und Stabilität an der Blauen Linie". Als "Blaue Linie" wird die im Jahr 2000 von der UNO zwischen dem Libanon und Israel festgezogene Demarkationslinie genannt.

Die Unifil-Mission mit derzeit rund 10.000 Blauhelmsoldaten ist bereits seit mehr als 40 Jahren im Einsatz, sie ist in einer Pufferzone zwischen Israel und dem Libanon tätig. Anlass für die Unifil-Gründung war eine siebentägige Militäroffensive Israels gegen palästinensische Kämpfer im Südlibanon im März 1978. Nach dem rund einmonatigen Krieg zwischen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz und Israel im Sommer 2006 wurde sie erweitert.

An Unifil ist auch die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten beteiligt. Ende Juni verlängerte der Bundestag das Bundeswehr-Mandat für den Libanon bis Juni 2025. Die Bundeswehr beteiligt sich in erster Linie mit Marinekräften an der Überwachung des Seegebiets vor der libanesischen Küste, es sind aber auch deutsche Soldaten an Land stationiert, vor allem im Unifil-Hauptquartier.

Israel wirft der UN-Mission vor, den Beschuss seitens der Hisbollah nicht zu unterbinden. Der israelische UN-Botschafter Danny Danon sprach am Mittwoch vor Journalisten von einem "Versagen". Die Unifil scheitere "kläglich daran, auch nur ein einziges ihrer Ziele zu erreichen". So sei der Ende Juli erfolgte Angriff auf die drusische Ortschaft Madschdal Schams in den Golanhöhen als "direkte Folge" der Unfähigkeit von Unifil und der libanesischen Regierung, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats umzusetzen.

F.Müller--BTB