Höckes AfD stärkste Kraft in Thüringen - CDU mit Abstand auf Platz zwei / Foto: © AFP
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Höckes AfD stärkste Kraft in Thüringen - CDU mit Abstand auf Platz zwei
In Thüringen ist die AfD erstmals bei einer Landtagswahl stärkste politische Kraft geworden. Der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Landesverband des Spitzenkandidaten Björn Höcke erreichte bei der Abstimmung am Sonntag laut Prognosen von ARD und ZDF 30,5 Prozent bis 33,5 Prozent. Die AfD lag damit klar vor der von Mario Voigt geführten CDU, die mit 24,5 Prozent der Stimmen rechnen kann.
Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow verzeichnete dramatische Verluste und landete mit 11,5 Prozent bis 12,5 Prozent noch hinter dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Der erst vor einem knappen halben Jahr gegründete BSW-Landesverband erreichte mit Spitzenkandidatin Katja Wolf mit 14,5 Prozent bis 16,0 Prozent der Stimmen auf Anhieb Platz drei.
Die im Bund regierenden Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP erzielten in Thüringen durchweg nur einstellige Werte. Die Kanzlerpartei SPD musste mit 6,5 Prozent bis 7,0 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in der Bundesrepublik hinnehmen. Grüne und FDP verpassten den Wiedereinzug in den Erfurter Landtag. Die Grünen konnten mit 4,0 Prozent rechnen, die FDP nur mit 1,0 Prozent bis 1,3 Prozent.
Die Mandatsverteilung im künftigen Landtag dürfte laut ARD und ZDF so aussehen: AfD 30 bis 33 Mandate, CDU 24 Mandate, BSW 14 bis 15 Mandate, Linke elf bis zwölf Mandate und SPD sechs bis sieben Mandate.
Mit diesem Ergebnis zeichnen sich auch für den künftigen Landtag keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab - Thüringen steht also abermals vor einer äußerst schwierigen Regierungsbildung. Ministerpräsident Ramelow führte in den vergangenen fünf Jahren eine gemeinsam mit SPD und Grünen gebildete Minderheitsregierung, die nun klar abgewählt wurde.
Die in der Wahl erstarkte AfD von Landeschef Höcke, der zum äußerst rechten Rand der Partei zählt, wird aller Voraussicht nach nicht an die Regierung gelangen, weil alle anderen vom Landtag vertretenen Parteien eine Koalition mit ihr ablehnen. Jede andere denkbare Regierung - etwa unter Führung der zweitplatzierten CDU - wäre im Landtag auf die Unterstützung des erst im März gegründeten thüringischen BSW angewiesen.
Bei der Landtagswahl in Thüringen zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Laut ARD lag sie bei 73,5 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl 2019 hatte die Beteiligung bei 64,9 Prozent gelegen. 1,66 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren zur Stimmabgabe aufgerufen.
M.Odermatt--BTB