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Söder fordert wegen Trump-Siegs Neuwahlen in Deutschland - "jetzt erst recht"
CSU-Chef Markus Söder hat wegen des sich abzeichnenden Siegs von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl in den USA Neuwahlen in Deutschland gefordert. "Einen gestärkten Donald Trump wird eine schwache und zerstrittene Bundesregierung wenig beeindrucken", schrieb Söder am Mittwoch auf X. "Daher braucht es jetzt erst recht Neuwahlen in Deutschland."
Söder schrieb, die Partnerschaft mit den USA bleibe zentral. Sie müsse aber aus eigener Stärke heraus erfolgen. "Kontinuität in der Schwäche hilft unserem Land nicht." Deutschland müsse sich deutlich mehr anstrengen, um mithalten zu können. Dazu gehöre, die Bundeswehr massiv zu stärken.
Söder verlangte Verteidigungsausgaben von drei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts statt der in der Nato vereinbarten zwei Prozent, außerdem müsse es wieder eine Wehrpflicht geben. "Und wirtschaftlich benötigt Deutschland ein komplettes Update mit vergleichbaren Steuern und Energiepreisen wie die USA."
G.Schulte--BTB