Berliner Tageblatt - Baerbock lobt Mut der pro-europäischen Demonstranten in Georgien

In Georgien gibt es seit rund einer Woche massive pro-europäische Proteste, bei denen nach Angaben des georgischen Innenministeriums rund 300 Menschen festgenommen wurden. Die Proteste richten sich insbesondere gegen den von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigten Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes bis 2028. Zuletzt ging die Regierung immer härter gegen die Opposition vor.

Georgien ist seit Dezember 2023 offiziell EU-Beitrittskandidat. Seitdem hat die Moskau-freundliche Regierung aber mehrere Gesetze verabschiedet, die in Brüssel große Sorge hervorrufen, darunter ein Gesetz nach russischem Vorbild gegen "ausländische Einflussnahme". Die EU fror deshalb Ende Juni den Beitrittsprozess mit Georgien ein.

R.Adler--BTB