Berliner Tageblatt - Biden: Assad muss für Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden

"Wir sind nicht sicher, wo er sich aufhält, aber es heißt, er sei in Moskau", fuhr der scheidende US-Präsident fort. Kurz zuvor hatten russische Nachrichtenagenturen gemeldet, Assad und seine Familien hätten Zuflucht in Moskau gefunden. "Der Sturz des Regimes ist ein fundamentaler Akt der Gerechtigkeit", sagte Biden weiter. Nun habe "das leidgeprüfte syrische Volk" die "historische Gelegenheit", eine bessere Zukunft aufzubauen.

Die USA würden "mit allen syrischen Gruppen" Kontakt suchen, um unter der Schirmherrschaft der UNO "einen Übergang weg vom Assad-Regime hin zu einem unabhängigen, souveränen" Syrien mit einer neuen Verfassung zu schaffen. Biden übergibt am 20. Januar die Amtsgeschäfte an den Rechtspopulisten Donald Trump, der am 5. November wiedergewählt wurde.

Zugleich warnte Biden, einige der Gruppen, die zum Sturz Assads beigetragen haben, wiesen eine "schlimme Bilanz des Terrors und der Menschenrechtsverletzungen" auf. Die USA hätten die jüngsten Erklärungen ihrer Anführer zur Kenntnis genommen. Diesen Worten müssten Taten folgen, wenn diese Anführer größere Verantwortung übernommen hätten. Daran werde die US-Regierung sie messen.

Die islamistische Gruppierung Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten nach ihrer am 27. November begonnenen Großoffensive am Sonntag die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und den seit Jahrzehnten herrschenden Machthaber Assad gestürzt. Die wichtigsten Verbündeten Assads - Russland, der Iran und die im Libanon ansässige Hisbollah-Miliz - griffen nicht ein, um den Vormarsch zu stoppen.

Das US-Militär hat in Syrien 900 und im Irak 2500 Soldaten als Teil der Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) stationiert. Die Koalition wurde 2014 gegründet, um die Dschihadisten im Irak und auch in Syrien zu bekämpfen.

Biden sagte, die US-Regierung sei sich im Klaren darüber, dass der IS "jedes Vakuum nutzen" wolle, um sich in Syrien wieder zu etablieren. "Aber wir werden das nicht zulassen", betonte Biden und fügte hinzu, die US-Streitkräfte hätten am Sonntag zahlreiche Angriffe gegen IS-Stellungen in Syrien ausgeführt.

Seit der Krieg im Gazastreifen durch den Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst wurde, haben pro-iranische Gruppen als Reaktion auf die US-Unterstützung für Israel wiederholt US-Streitkräfte in Syrien und im Irak angegriffen. Die USA reagierten mit Gegenangriffen auf diese Gruppen.

Biden bestätigte auch die Vermutung der US-Behörden, dass der 2012 in Syrien entführte US-Journalist Austin Tice noch am Leben ist. "Wir glauben, dass er noch lebt", sagte Biden. Aber es sei unklar, wo er sich gerade aufhalte.

I.Meyer--BTB