Berliner Tageblatt - Multinationale Organisation OPCW mahnt Syrien zur Sicherung seiner Chemiewaffen

Syrien hatte 2013 dem Beitritt zur OPCW zugestimmt, nachdem ein Chemiewaffenangriff nahe Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet hatte. Die syrische Regierung gab damals ihre deklarierten Chemiewaffenvorräte zur Vernichtung frei. Die OPCW hat seither jedoch immer befürchtet, dass die Angaben unvollständig waren und es noch immer solche Waffen im Land gibt.

Die syrische Erklärung zum Chemiewaffenprogramm könne "immer noch nicht als richtig und vollständig angesehen werden", warnte die Organisation jetzt. Es bestünden "weiterhin ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Vollständigkeit" der syrischen Erklärung und des Verbleibs "großer Mengen nicht erfasster chemischer Waffen". Die OPCW sei bereit, mit den syrischen Behörden und internationalen Organisationen in dieser Frage zusammenzuarbeiten, hieß es weiter.

Die HTS, die die erfolgreiche Großoffensive gegen die Assad-Regierung angeführt hatte, erklärte ihrerseits, sie werde verbliebene Chemiewaffenbestände des Landes sichern. "Wir werden nicht zulassen, dass Waffen, egal welcher Art, gegen Zivilisten eingesetzt werden oder zu einem Werkzeug für Rache oder Zerstörung werden", sagte die Miliz laut der US-Organisation SITE, die Extremismus im Internet überwacht. Die Gruppe erklärte weiter, sie betrachte den Einsatz solcher Waffen als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Sie werde alle Militärstandorte sichern und unter keinen Umständen zulassen, "dass diese Standorte oder Waffen in verantwortungslose Hände fallen", hieß es von der HTS weiter. Die Gruppe erklärte zudem, sie sei bereit, "mit der internationalen Gemeinschaft in allen Fragen der Überwachung von Waffen und sensiblen Bereichen zusammenzuarbeiten".

Zuvor hatte Israel nach eigenen Angaben Chemiewaffenlager in Syrien unter Beschuss genommen. "Wir haben strategische Waffensysteme angegriffen, darunter Reste von Chemiewaffen oder Langstreckenlenkwaffen und -raketen, damit sie nicht in die Hände von Extremisten fallen", sagte der israelische Außenminister Gideon Saar.

Der OPCW gehören 193 Mitgliedstaaten an. Die in den Niederlanden ansässige und 2013 mit dem Friedensnobelpreis geehrte Organisation hat den Auftrag, die Umsetzung der internationalen Chemiewaffenkonvention von 1997 zu überwachen. Die Konvention hat ein weltweites Verbot von Chemiewaffen und die Vernichtung von Beständen dieser Waffen zum Ziel.

J.Fankhauser--BTB