Berliner Tageblatt - Linke stellt in Thüringen Ramelow als Bundestags-Direktkandidat auf

Ramelows rot-rot-grüne Landesregierung war bei der Landtagswahl im September abgewählt worden. Am Donnerstag wurde der CDU-Politiker Mario Voigt zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Er führt eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD an.

Die Bundestags-Kandidatur Ramelows ist Teil des Projekts "Mission Silberlocke": Der ehemalige Ministerpräsident und die zwei altgedienten Linken-Politiker Gregor Gysi und Dietmar Bartsch treten als Direktkandidaten an, um ihre Partei im Parlament zu halten. Denn die Linke steht in aktuellen Umfragen nur bei drei Prozent - sie würde damit nicht wieder in den Bundestag einziehen.

Gewinnt eine Partei hingegen mindestens drei Direktmandate, kann sie auch dann in der Stärke ihres Zweistimmenergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Von der Grundmandatsklausel profitierte die Linke zuletzt 2021 - damals erhielt sie nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen, konnte dank dreier Direktmandate in Berlin und Leipzig aber mit insgesamt 39 Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Das reichte sogar, um eine Fraktion zu bilden, die allerdings im Zuge der Gründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zerbrach.

N.Fournier--BTB