Bundestag beginnt namentliche Abstimmung über Vertrauensfrage / Foto: © AFP
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Bundestag beginnt namentliche Abstimmung über Vertrauensfrage
Der Bundestag hat die namentliche Abstimmung über die Vertrauensfrage begonnen, mit der Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgezogene Neuwahlen erreichen will. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) eröffnete das Verfahren am Montagnachmittag im Parlament und räumte zur Stimmabgabe rund 20 Minuten ein. Danach müssen die Stimmkarten ausgezählt werden.
Damit Neuwahlen möglich werden, muss Scholz die Vertrauensabstimmung verlieren. Dies wäre nicht der Fall, wenn ihm eine Mehrheit von mindestens 367 Abgeordneten per Ja-Stimme das Vertrauen ausspricht.
Die Union will geschlossen gegen Scholz stimmen, die FDP ihm jedenfalls nicht das Vertrauen aussprechen - ebenso die AfD. Ihre Chefin Alice Weidel sagte allerdings, drei Abgeordnete wollten für Scholz stimmen. Sie wollten damit ein Zeichen setzen, um sich gegen einen möglichen CDU-Kanzler Friedrich Merz wegen dessen Unterstützung für umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine zu stellen. Die Grünen wollen sich enthalten.
T.Bondarenko--BTB