Berliner Tageblatt - Kallas: Trump hat Recht mit Ruf nach höheren Verteidigungsausgaben

"Die Europäer müssen aufwachen", sagte Kallas in einer Rede bei der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defense Agency, EDA) in Brüssel. Im vergangenen Jahr hätten die 27 Mitgliedsländer im Schnitt 1,9 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben, in Russland lägen die Ausgaben mit neun Prozent mehr als vier mal so hoch, gemessen an der Wirtschaftsleistung. Das sei ein "gefährliches Signal an den Angreifer" in der Ukraine, betonte die frühere estnische Regierungschefin.

"Präsident Trump hat Recht, wenn er sagt, dass wir nicht genug ausgeben", betonte sie. Nötig seien höhere Investitionen aus den Mitgliedsländern und dem Privatsektor, aber auch aus dem EU-Haushalt.

Zugleich rief die EU-Außenbeauftragte Trump auf, die Nato-Partner nicht im Stich zu lassen. Die Vereinigten Staaten seien der stärkste Verbündete der EU. "Sie müssen es bleiben", forderte sie. Trump hatte den Europäern mit dem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht, sollten sie nicht genug in ihre Verteidigung investieren. Er forderte Ausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts, derzeit liegt die sogenannte Nato-Quote bei mindestens zwei Prozent. Länder wie Italien, Spanien oder Belgien erfüllen noch nicht einmal die niedrigere Vorgabe.

J.Fankhauser--BTB