Berliner Tageblatt - UN-Generalsekretär ruft Ruandas Streitkräfte zum Rückzug aus DR Kongo auf

Die M23-Kämpfer werden von mehreren tausend Soldaten aus Ruanda unterstützt und kommen der Provinzhauptstadt Goma in Nord-Kivu immer näher. Goma liegt an der Ostgrenze der DR Kongo und hat mehr als eine Million Einwohner. Bei der Gewalt der vergangenen Tage wurden 13 Soldaten internationaler Friedenstruppen getötet.

Ruanda wies die Forderung des UN-Generalsekretärs zurück und erklärte, die Auseinandersetzungen im Osten der DR Kongo erforderten eine "anhaltende Verteidigungshaltung" Ruandas. "Die Kämpfe in der Nähe der ruandischen Grenze stellen weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit und territoriale Integrität Ruandas dar und machen eine anhaltende Verteidigungshaltung Ruandas erforderlich", hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Kigali.

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) kündigte indes einen Sondergipfel zur Lage in der DR Kongo an, an dem auch der kongolesische Präsident Felix Tshisekedi und der ruandische Präsident Paul Kagame teilnehmen. Der EAC-Gipfel werde "innerhalb der nächsten 48 Stunden" stattfinden "um über diese Krise zu beraten und einen gangbaren Weg aufzuzeigen", sagte der Präsident von Kenia, William Ruto. Ruto dankte Tshisekedi und Kagame für die Zusage ihrer Teilnahme an dem Gipfel.

Die an Bodenschätzen reichen Provinzen Nord- und Süd-Kivu im Osten des zentralafrikanischen Landes sind seit drei Jahrzehnten von Konflikten geprägt. Die von Ruanda unterstützte M23 (Bewegung 23. März) hat sich dabei als stärkste bewaffnete Gruppe erwiesen. Seit 2021 hat sie weite Gebiete im Osten erobert, tausende Menschen vertrieben und eine humanitäre Krise ausgelöst.

Im Dezember 2024 waren Friedensverhandlungen zwischen der DR Kongo und Ruanda unter Vermittlung Angolas gescheitert.

M.Furrer--BTB