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Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD lädt Grüne und CDU zu Sondierungen ein
Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg will die siegreiche SPD des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) "möglichst zeitnah" mit Grünen sowie CDU die Chancen zur Koalitionsbildung sondieren. Das beschloss der Landesvorstand der Sozialdemokraten nach Angaben eines Parteisprechers am Montagabend in der Hansestadt. Demnach wird die SPD zunächst den Grünen, aber auch der CDU Gespräche "anbieten". Termine würden nun vereinbart.
Tschentscher hatte sich zuvor nochmals zur Bildung einer rot-grünen Koalition mit den Grünen bekannt. Ein Bündnis mit der CDU sei aus Sicht der Sozialdemokraten in der Hansestadt "nur die zweite Wahl", sagte er am Montag in Berlin vor Journalisten. Mit den Grünen gebe es eine "viel größere Überschneidung" bei zentralen Themen.
Die von Tschentscher als Spitzenkandidat angeführte SPD war aus der Wahl am Sonntag als klare Siegerin hervorgegangen. Sie kann sich nun aussuchen, ob sie ihre bereits seit 2015 bestehende Koalition mit den Grünen fortsetzt oder auf ein rot-schwarzes Bündnis mit der CDU setzt. Beide Optionen hätten eine klare Mehrheit im neu gewählten Landesparlament.
Dem am Montagabend veröffentlichten vorläufigen Wahlergebnis zufolge gewann die SPD mit 33,5 Prozent vor der CDU mit 19,8 Prozent und den Grünen mit 18,5 Prozent. Nach Angaben der Wahlleitung kam die Linke am Sonntag auf 11,2 Prozent. Die AfD erreichte 7,5 Prozent. Die FDP mit 2,3 Prozent und das BSW mit 1,8 Prozent verpassen den Einzug in die Bürgerschaft.
Das vorläufige Wahlergebnis deckt sich mit der vorläufigen Zweistimmenauszählung, welche die Wahlleitung am Wahlabend ermittelt hatte. Die Auszählung in der Hansestadt ist wegen des komplizierten Wahlsystems aufwändiger als in anderen Bundesländern. Wähler haben dort je fünf Erst- und Zweitstimmen, die sie beliebig auf Kandidaten und Parteien verteilen können.
Der CDU-Spitzenkandidat Dennis Thering warb am Montag erneut für ein Bündnis mit der SPD. Die Hamburger CDU sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, sagte er in Berlin. "Das würde gut funktionieren", fügte Thering im Sender Phoenix mit Blick auf ein mögliches Bündnis zwischen SPD und CDU in der Hansestadt an. Er blicke "optimistisch" auf mögliche Sondierungen.
Die Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank gab sich selbstbewusst. Etwas anderes als Rot-Grün sei den Menschen mit Blick auf die Zustimmungswerte für den bisherigen Senat "gar nicht vermittelbar", sagte sie am Montag in Berlin. Das "Zusammenspiel" zwischen SPD und Grünen funktioniere. Sie nehme Tschentscher bei seinen Aussagen zu Rot-Grün "beim Wort" und freue sich auf die anstehenden Sondierungsgespräche, ergänzte die Wissenschaftssenatorin.
C.Meier--BTB