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Trump droht mit US-Ausstieg aus Ukraine-Verhandlungen
Nach US-Außenminister Marco Rubio hat auch Präsident Donald Trump mit einem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus den Ukraine-Verhandlungen gedroht. Trump sagte am Freitag in Washington, wenn die Ukraine oder Russland die Gespräche sehr schwierig machten, würden die USA auf ihre Teilnahme verzichten. Er deutete eine Entscheidung "in sehr kurzer Zeit" an.
Rubio ergänzte nach Angaben des US-Außenministeriums in einem Telefonat mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte, dass "die Vereinigten Staaten ihre Bemühungen um die Vermittlung eines Friedens einstellen werden, wenn nicht bald ein klarer Weg zum Frieden erkennbar wird".
Rubio hatte sich zuvor nach ersten Ukraine-Gesprächen mit europäischer Beteiligung in Paris unzufrieden gezeigt. Es müsse sich in den kommenden Tagen entscheiden, ob ein Frieden in der Ukraine "machbar" sei, sagte er. Die USA hätten nicht ewig Zeit und "andere Prioritäten".
Trump hatte im Wahlkampf zunächst behauptet, er könne den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden. Später nannte er sechs Monate als Zeitspanne. Nun verliert er aber offenbar nach gut zwei Monaten die Geduld.
Trump hatte am 12. Februar nach einem Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin einen "unverzüglichen" Beginn von Gesprächen vereinbart. Verhandlungen mit Vertretern Russlands und der Ukraine Ende März in Saudi-Arabien brachten aber keinen Durchbruch. Putin lehnte einen von den USA und der Ukraine vorgelegten Vorschlag für eine bedingungslose Waffenruhe ab.
Trump sagte nun wörtlich: "Wenn aus irgendeinem Grund es eine der beiden Parteien sehr schwierig macht, werden wir einfach sagen: 'Ihr seid dumm, ihr seid Narren, ihr seid schreckliche Menschen'." Dann würden die USA "darauf verzichten, aber hoffentlich müssen wir das nicht tun", fügte der Präsident hinzu.
Er sehe weiterhin "gute Chancen, das Problem zu lösen", sagte Trump. Dafür müssten die Kämpfe aber enden.
E.Schubert--BTB