Berliner Tageblatt - Nato-Treffen in Antalya beginnt vor Hintergrund möglicher Ukraine-Verhandlungen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) flog nach der Teilnahme an einer internationalen Konferenz in Berlin zu UN-Friedensmissionen erst am Mittwochabend nach Antalya. Deutschland werde mögliche Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine Waffenruhe konstruktiv begleiten und sich dabei "auf das Engste mit unseren amerikanischen Freunden" abstimmen, sagte Wadephul bei der Veranstaltung.

In Antalya will der Minister nach eigenen Angaben am Donnerstag auch bilateral mit US-Außenminister Marco Rubio sprechen. Außerdem nimmt Wadephul laut Auswärtigem Amt dort an einem Gespräch im sogenannten Quint-Format teil, dem außer Deutschland und den USA auch Frankreich, Italien und Großbritannien angehören.

Das Treffen in Antalya dient der Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni, bei dem die insbesondere von den USA erhobene Forderung an die Mitgliedstaaten eine zentrale Rolle spielt, künftig jeweils fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Viele Länder halten diese Forderung für unrealistisch.

Vergangene Woche wurde dann ein Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte bekannt, wonach die Nato-Länder ab spätestens 2032 ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP steigern und 1,5 Prozent für verteidigungsbezogene Ausgaben aufwenden sollen. Dies gilt als Kompromisslösung zwischen der Position aus Washington und den Bedenken der anderen Nato-Staaten.

Die grundsätzliche Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben wird von den meisten Mitgliedsstaaten anerkannt. Als Grund wird vor allem die Bedrohung durch Russland genannt, das seit mehr als drei Jahren einen Angriffskrieg in der Ukraine führt.

Während die Nato-Außenminister im Südwesten der Türkei diskutieren, sind die Augen der Welt am Donnerstag auch auf die türkische Metropole Istanbul gerichtet. Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte am Wochenende als Reaktion auf einen europäischen Vorstoß für eine 30-tägige Feuerpause in der Ukraine direkte Verhandlungen mit der ukrainischen Seite in Istanbul vorgeschlagen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte sich daraufhin bereit, nach Istanbul zu reisen und schlug ein persönliches Treffen mit Putin dort für Donnerstag vor.

Kiew erklärte am Mittwochnachmittag aber, es gebe noch keine Rückmeldung aus Moskau, ob Putin an möglichen Gesprächen in der Türkei teilnehmen werde. Selenskyj erklärte am Abend, die Ukraine sei zu "jeder Form" von Verhandlungen bereit. "Wir haben keine Angst vor Treffen. Morgen - in der Türkei", sagte Selenskyj bei seiner täglichen Ansprache. Er fügte aber hinzu: "Ich warte darauf, zu sehen, wer aus Russland kommt. Dann werde ich entscheiden, welche Maßnahmen die Ukraine ergreifen sollte." Der Kreml hat die Zusammensetzung seiner möglichen Delegation noch nicht bekannt gegeben.

Wadephul bekräftigte vor seinem Abflug nach Antalya die Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass Russland auf die Forderung aus Kiew und Europa nach einer bedingungslosen, 30-tägigen Waffenruhe im Ukraine-Krieg eingehen müsse. Es sei "vollkommen klar: Der Ball liegt im Feld von Russland". Moskau müsse "jetzt bereit sein, an diesen Verhandlungen teilzunehmen".

A.Gasser--BTB