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EU-Kommission stellt 18. Sanktionspaket gegen Russland vor
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für ein 18. Sanktionspaket gegen Russland vorgestellt. "Wir erhöhen den Druck auf Russland, denn Stärke ist die einzige Sprache, die Russland verstehen wird", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Das Paket sieht unter anderem weitere Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte zur Umgehung von Sanktionen sowie eine Senkung des Ölpreisdeckels von 60 Dollar pro Barrel auf 45 Dollar (knapp 40 Euro) vor.
Die EU, die G7-Staaten und Australien hatten im Dezember 2022 eine Preisobergrenze für russisches Öl beschlossen, um die Einnahmen Moskaus aus Energieexporten zu verringern. Mit der weiteren Senkung des Preises reagiere die Kommission auf die veränderten Marktbedingungen, sagte von der Leyen.
Seit Einführung des Deckels hat sich der Weltmarktpreis für Rohöl nach und nach den 60 Dollar angenähert und diese Marke sogar kurzzeitig unterschritten. Die Absenkung werde beim G7-Gipfel kommende Woche im kanadischen Alberta diskutiert werden, erläuterte die Kommissionspräsidentin. Sie sei "sehr zuversichtlich, dass wir dieses Ziel erreichen werden".
Als weitere Maßnahmen nannte von der Leyen Sanktionen gegen weitere 77 Schiffe der Schattenflotte. Zudem sollen 22 weitere russische Banken auf die Sanktionsliste gesetzt werden. Die Kommissionspräsidentin kündigte außerdem weitere Exportverbote auf Maschinen, Metalle, Kunststoffe und Chemikalien sowie Dual-Use-Güter und Technologien an, "die zur Herstellung von Drohnen, Raketen und anderen Waffensystemen" verwendet werden können.
A.Gasser--BTB