Berliner Tageblatt - Rutte: Nato-Länder erreichen 2025 Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben

Die Nato-Staaten hatten sich beim Gipfel 2014 in Wales darauf geeinigt, innerhalb von zehn Jahren ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens zwei Prozent des jeweiligen BIP zu erhöhen. Bis Ende 2024 hatten laut dem im April vorgelegten jährlichen Bericht der Nato 22 von 32 Staaten dieses Ziel erreicht, darunter Deutschland.

In den vergangenen Monaten hatten mehrere Länder angekündigt, die zwei Prozent noch dieses Jahr erreichen zu wollen, beispielsweise Spanien, Italien und Luxemburg. Der kanadische Premierminister Mark Carney kündigte Anfang Juni an, sein Land werde das Zwei-Prozent-Ziel dieses Jahr erreichen. Portugal habe dies vergangene Woche angekündigt, erklärte Rutte.

Auf dem Nato-Gipfel in Den Haag nächste Woche sollen unter anderem neue Ziele für die Verteidigungsausgaben beschlossen werden. Rutte hat vorgeschlagen, dass die Nato-Länder bis zum Jahr 2032 mindestens 3,5 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden.

Das entspräche zusammen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent des BIP. Trotz anfänglichen Widerstands gegen eine solch immense Erhöhung der Verteidigungsabgaben zeichnete sich zuletzt Zustimmung bei allen Nato-Partnern für dieses Ziel ab.

R.Adler--BTB