Berliner Tageblatt - Wirtschaftsministerin Reiche zu Handelsgesprächen in Washington

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Zollpolitik einen Handelskonflikt mit Handelspartnern weltweit ausgelöst. Der US-Präsident verhängte Anfang April hohe zusätzliche Zölle gegen zahlreiche Staaten, reduzierte sie dann aber kurz darauf für 90 Tage auf zehn Prozent. Für bestimmte Produkte wie Autos und Autoteile gilt ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent. Trump drohte der EU bereits mit weiteren Aufschlägen; erst am Dienstag sagte er, die EU biete in den laufenden Verhandlungen keinen "fairen Deal" an.

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte am Donnerstag, die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington seien in einer "sensiblen Phase"; Ziel sei eine "ausgewogene, tragfähige Lösung". Reiche betonte die "starke, verlässliche" Partnerschaft zwischen EU und den USA. "Deshalb ist es so wichtig, dass wir bei den Handelsfragen Lösungen finden, von denen beide Seiten profitieren - denn Wohlstand und Stabilität dies- und jenseits des Atlantiks hängen eng zusammen."

Die Ministerin verwies auch auf die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA: "Unsere Partnerschaft lebt von Vertrauen, wirtschaftlicher Stärke und persönlichen Beziehungen, die über Jahrzehnte gewachsen sind." Die USA waren im vergangenen Jahr Deutschlands wichtigster Handelspartner, wie das Ministerium hervorhob. Das bilaterale Warenhandelsvolumen belief sich auf rund 253 Milliarden Euro. Gleichzeitig war Deutschland für die USA der viertgrößte Handelspartner.

Darüber hinaus waren deutsche Unternehmen laut Ministerium mit Direktinvestitionen von 658 Milliarden Dollar der drittgrößte ausländische Investor in den USA. Rund 6000 Unternehmen seien in allen US-Bundesstaaten aktiv. Deutsche Unternehmen seien der drittgrößte ausländische Arbeitgeber in den Vereinigten Staaten.

Die EU sieht ein Zeitfenster für Verhandlungen über die US-Zölle bis zum 9. Juli. Für den Fall eines Scheiterns hat Brüssel Gegenzölle vorbereitet, die nach Angaben aus Brüssel ab dem 14. Juli in Kraft treten könnten. Vertreter der EU-Kommission hatten in den vergangenen Monaten kritisiert, die USA stellten Maximalforderungen und seien an einem Kompromiss nicht interessiert.

G.Schulte--BTB