Berliner Tageblatt - Verfassungsschutz in Niedersachsen warnt vor neuen rechtsextremen Jugendnetzwerken

In Niedersachsen sind nach Pejrils Angaben "erste Vernetzungsbestrebungen" zwischen im Internet entstandenen rechtsextremen Zusammenschlüssen wie Deutsche Jugend voran und den Jungen Nationalisten, der offiziellen Nachwuchsorganisation der rechtsextremistischen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat, zu beobachten. Dies sei ein "besorgniserregendes neues Phänomen".

Bundesweit für Schlagzeilen sorgte jüngst bereits die Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremistischen Zelle aus 14- bis 21-Jährigen, die unter anderem Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende begangen und weitere geplant haben soll. Die von der Bundesanwaltschaft als terroristisch eingestufte Gruppierung nannte sich Letzte Verteidigungswelle und agierte in mehreren Bundesländern. Mehrere Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Insgesamt wuchs die rechtsextremistische Szene in Niedersachsen dem neuen Verfassungsschutzbericht zufolge zuletzt "deutlich". Das Personenpotenzial habe sich insbesondere durch eine steigende Zahl von Mitgliedern der vom Landesverfassungsschutz als Verdachtsobjekt eingestuften AfD sowie ihrer Nachwuchsorganisation Junge Alternative im Vorjahresvergleich von rund 1700 auf fast 2000 erhöht. Auch die Zahl der Neonazis und Reichsbürger sei zuletzt gestiegen.

Für ihr Bundesland biete die Einstufung der AfD als Verdachtsobjekt derzeit "einen angemessenen Status", erklärte die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Donnerstag. "Es gilt, die weitere Entwicklung der Partei zu beobachten und fortlaufend zu bewerten." Laut Verfassungsschutz festigen extremistische Kräfte in der AfD generell weiter ihre Stellung.

Auch die Zahl der Linksextremisten in Niedersachsen stieg dem Bericht zufolge im Vorjahresvergleich - und zwar leicht von 820 auf 840. Ihre Aktionen richteten sie hauptsächlich gegen Veranstaltungen sowie Eigentum der AfD.

Das Potenzial im Bereich extremistischer Bestrebungen mit Auslandsbezug stagnierte demnach bei schätzungsweise etwa 2500 Menschen, wobei dort der Konflikt im Nahen Osten das zentrale Mobilisierungsthema war. Die Zahl der Islamisten in Niedersachsen sank im vergangenen Jahr um 50 auf rund 650. Dies sei aber kein Grund zu Entwarnung, betonte Verfassungsschutzchef Pejril. Von islamistischem Extremismus gehe weiter eine "hohe Gefahr" aus.

O.Lorenz--BTB