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80 Jahre UNO: Baerbock mahnt Reformen und Rückbesinnung auf Gründungsziele an
Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Vereinten Nationen anlässlich des 80. Jahrestages ihrer Gründung als unverzichtbar bezeichnet und zugleich Reformen angemahnt. Das System der Vereinten Nationen stehe aber "unter einem Druck wie kaum jemals zuvor", sagte die künftige Präsidentin der UN-Vollversammlung am Donnerstag im rbb24 Inforadio. "Deshalb muss es jetzt geschützt werden." Dazu seien Reformen unerlässlich.
"Nichts ist besser ohne die UNO", betonte Baerbock. "Ihr Kerngedanke ist, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten. Würde es diese Regeln nicht geben (...), dann hätten wir Anarchie, dann hätten wir Chaos auf der Welt."
Die UNO stehe aber finanziell und politisch unter großem Druck, daher seien nun Reformen nötig. "Das System spiegelt die Welt von vor 80 Jahren wider. Viele heutige Staaten waren 1945 noch gar nicht gegründet, auch Deutschland war nicht dabei", sagte die frühere Außenministerin. Die UNO müsse sich an die veränderte Weltlage anpassen und effizienter werden.
Es gehe darum, Geld einzusparen und zugleich Doppelstrukturen abzuschaffen. Die Grünen-Politikerin mahnte eine Rückbesinnung auf die Kerngedanken der UNO an. Dazu zählten Frieden, Sicherheit und die Wahrung der Menschenrechte.
Die Vereinten Nationen halten am Donnerstag eine Sondersitzung ihrer Vollversammlung zum 80. Jahrestag der Unterzeichnung der UN-Charta ab. Die Gründungsurkunde wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Ländern unterschrieben. Sie trat vier Monate später in Kraft. Heute gehören 193 Staaten der UNO an.
Angesichts zahlreicher Kriege und Krisen in der Welt sehen Experten die Organisation in einer Glaubwürdigkeitskrise. Weil die USA unter Präsident Donald Trump ihre Gelder gekürzt haben, haben die Vereinten Nationen zudem mit Finanzierungsproblemen zu kämpfen.
In einer Welt, die von so vielen Konflikten und humanitären Krisen wie nie seit 1945 heimgesucht wird, "brauchen wir die Vereinten Nationen mehr denn je", sagte UN-Generalsekretär António Guterres kürzlich. "Unsere Werte waren noch nie so wichtig. Und die Bedürfnisse waren noch nie so groß." Und trotzdem werden die Ressourcen knapper. Um die UNO effizienter zu machen, startete Guterres die Initiative UN80, die nach seinen Worten "schmerzhafte" Veränderungen mit sich bringen wird, darunter den Abbau von Tausenden von Stellen.
Baerbock war Anfang Juni zur neuen Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt worden. Ihre Amtszeit beginnt im September und dauert ein Jahr. In Deutschland war teils Kritik an der Nominierung der Grünen-Politikerin laut geworden. Die Bundesregierung hatte ursprünglich die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid für den Posten vorgesehen.
P.Anderson--BTB