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Al-Scharaa überträgt Verantwortung für Sicherheit in Drusen-Region Suwaida an örtliche Vertreter
Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat die Verantwortung für die Sicherheit im vorwiegend von Drusen bewohnten Suwaida im Süden des Landes eigenen Angaben zufolge an örtliche Vertreter übergeben. Weiter sagte al-Scharaa am Donnerstag in einer Fernsehansprache, dass die für die Gewalt gegen die religiöse Minderheit der Drusen verantwortlichen Akteure zur Rechenschaft gezogen würden.
"Wir sind entschlossen, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die das Volk der Drusen misshandelt haben, das unter dem Schutz (...) des Staates steht", sagte al-Scharaa.
In Suwaida war es seit dem Wochenende zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Volksgruppen und der Armee gekommen, bei denen nach den Angaben der Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 350 Menschen getötet wurden.
Nachdem am Sonntag Kämpfe zwischen der religiösen Minderheit der Drusen und sunnitischen Beduinen ausgebrochen waren, schickte die islamistische Regierung in Damaskus am Montag Soldaten in die Provinz Suwaida. Am Dienstagmorgen rückten die Regierungstruppen in die gleichnamige Provinzhauptstadt vor, darunter auch in zivil gekleidete Kämpfer. Kurz danach eskalierte die Gewalt.
Am Mittwochabend erklärte die syrische Regierung dann, die Armee habe mit ihrem Abzug aus der Stadt Suwaida begonnen. Der Abzug sei Teil einer Waffenruhe-Vereinbarung, erklärte das Verteidigungsministerium in Damaskus. Laut dem vom syrischen Innenministerium veröffentlichten Text der Waffenruhe-Vereinbarung wurde eine "vollständige und sofortige Einstellung aller Militäreinsätze" zugesagt. Ein Ausschuss aus Regierungsvertretern und religiösen Anführern der Drusen soll demnach die Umsetzung der Vereinbarung überwachen.
In den Konflikt griff auch das Nachbarland Israel ein, das als Schutzmacht der Drusen auftritt. Die israelische Armee griff am Mittwoch ein "militärisches Ziel" in der Zone des Präsidentenpalastes in Damaskus sowie das Hauptquartier der syrischen Armee in der Region Damaskus an. Israel verlangt den Abzug der syrischen Regierungstruppen aus der Drusen-Region nahe der Grenze zu Israel.
Der syrische Übergangspräsident kritisierte in seiner TV-Ansprache Israel für seine Angriffe "auf zivile und staatliche Einrichtungen". Dies habe zu einer "erheblichen Komplikation" geführt und die Dinge in Richtung einer "massiven Eskalation" getrieben.
Gleichzeitig lobte Al-Scharaa die Vermittlung der USA, der arabischen Staaten und der Türkei in dem Konflikt. Die Vermittlung habe dazu geführt, dass die Region vor einem "unbekannten Schicksal" bewahrt werden konnte, sagte Syriens Übergangspräsident.
I.Meyer--BTB