Berliner Tageblatt - Kuba schafft Höchstalter für Präsidentschaftskandidaten wieder ab

Das Höchstalter für die erstmalige Präsidentschaftskandidatur war erst 2019 in der Verfassung auf 60 Jahre festgelegt worden. Ebenfalls eingeführt wurden ein Mindestalter von 35 Jahren und eine Dauer des Präsidentenmandats von fünf Jahren, das nur einmal verlängert werden kann. Das Mindestalter und die Amtsdauer bleiben weiter bestehen - nur das Höchstalter wurde laut Parlamentsbeschluss gekippt.

Im Parlament stimmte als erster der frühere Staatschef Raúl Castro für die Reform, die ab der Präsidentschaftswahl 2028 gelten soll. Er sitzt mit 94 Jahren noch immer in der Nationalversammlung. Raúl Castro hatte das Präsidentenamt von seinem älteren Brüder Fidel Castro übernommen, der seinerseits 47 Jahre an der Spitze des Staates stand. Angesichts der jahrzehntelangen Herrschaft der Castro-Brüder war die 2019 beschlossene Begrenzung der Amtszeit für Präsidenten eine tiefgreifende Reform.

Kubas derzeitiger Präsident, der 65-jährige Miguel Díaz-Canel, war als Nachfolger von Raúl Castro 2018 ins Amt gewählt und 2023 darin bestätigt worden. Ein möglicher Nachfolger ist noch nicht bekannt. Der Präsident wird in Kuba vom Parlament gewählt.

O.Krause--BTB