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Istanbul-Gespräche: Russland und Ukraine einigen sich auf neuen Gefangenenaustausch
Russland und die Ukraine haben sich bei neuen direkten Gesprächen in Istanbul auf einen weiteren Gefangenenaustausch geeinigt. Beide Seiten wollen jeweils 1200 Kriegsgefangene übergeben, wie der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski am Mittwoch bekanntgab. Eine Einigung auf eine Waffenruhe im seit mehr als drei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg ist weiterhin nicht in Sicht. "Wir haben uns darauf verständigt, weiter im Kontakt zu bleiben", sagte Medinski.
Die Gespräche in Istanbul waren die dritte direkte Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland. Das einzige konkrete Ergebnis der vorherigen Treffen in der türkischen Metropole war ebenfalls die Einigung auf einen Gefangenenaustausch gewesen.
Medinski sagte, die Positionen der Kriegsparteien zur Beendigung der Kämpfe seien nach "langen" Diskussionen über die in Memoranden festgehaltenen Forderungen weiterhin "sehr weit" voneinander entfernt. Der Austausch der 1200 Kriegsgefangenen solle "in der nahen Zukunft" geschehen. Moskau habe Kiew zudem vorgeschlagen, die Leichen von 3000 getöteten Soldaten zu übergeben, fügte der Leiter der russischen Delegation hinzu.
Zudem habe Russland "kurze Waffenruhen mit einer Dauer von 24 bis 48 Stunden" am Frontverlauf angeboten. In dieser Zeit sollten Sanitäter und Soldaten die Möglichkeit erhalten, Verletzte und Getötete zu bergen.
Die Ukraine habe ein Treffen zwischen Präsident Wolodymr Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin noch vor Ende August vorgeschlagen, sagte der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow. An dem Treffen, das "höchste Priorität" habe, sollten auch die Präsidenten der USA und der Türkei, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan, teilnehmen.
Kiew hatte bereits mehrfach direkte Treffen zwischen Putin und Selenskyj gefordert, bisher erfolglos. Putin sagte im Juni, er sei prinzipiell dazu bereit, allerdings erst in einer "finalen" Verhandlungsphase.
Der türkische Außenminister Hakan Fidan hatte zu Beginn der Gespräche am Mittwoch gesagt, ultimatives Ziel der Verhandlungen sei es, "diesen blutigen Krieg so schnell wie möglich zu beenden". Sollte eines Waffenruhe erreicht werden, verfüge die Türkei über die "nötige Infrastruktur für einen Überwachungsmechanismus".
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte allerdings schon im Vorfeld die Erwartungen gedämpft. Die Positionen beider Seiten stünden sich "diametral" entgegen, sagte Peskow. "Niemand erwartet einen einfachen Weg."
Bei den Gesprächen sollte es Peskow zufolge vor allem um Fragen im Zusammenhang mit Memoranden zu den Forderungen beider Seiten gehen, die im Juni ausgetauscht worden waren.
Moskau verlangt von der Regierung in Kiew, mindestens alle vier von Russland für annektiert erklärten ukrainischen Regionen sowie die Halbinsel Krim abzutreten und auf westliche Militärhilfe sowie auf einen Nato-Beitritt zu verzichten. Die Ukraine weist diese Forderungen als unannehmbar zurück und fordert eine sofortige bedingungslose Waffenruhe.
US-Präsident Trump hatte die Ukraine und Russland zu direkten Verhandlungen gedrängt. In der vergangenen Woche erhöhte er den Druck auf Russland: Er setzte Moskau eine Frist von 50 Tagen, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Andernfalls drohte er mit Wirtschaftssanktionen. Der Kreml hat bislang jedoch nicht signalisiert, zu Kompromissen bereit zu sein.
P.Anderson--BTB