Berliner Tageblatt - Atom-Inspektoren sind zurück im Iran - laut Teheran keine volle Zusammenarbeit

Grossis Worten zufolge laufen derzeit noch die Vorbereitungen für eine Wiederaufnahme der Arbeit im Iran. Der IAEA-Chef verwies auf die hohe Zahl der über das Land verteilten Atomanlagen. "Manche wurden angegriffen, andere nicht", fügte er hinzu. Im Rahmen des Atomabkommens mit dem Iran von 2015 seien Inspektionen in dem Land Pflicht.

Der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, Behrus Kamalwandi, erklärte, die IAEA-Inspekteure sollten "den Austausch von Brennstäben im Kraftwerk Buschehr überwachen". Er machte keine Angaben zu den Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan, welche die USA im Juni bombardiert hatten.

Trotz der Rückkehr der Inspekteure hat der Iran seine Zusammenarbeit mit der IAEA nach den Worten des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi nicht voll wieder aufgenommen. Die Arbeit an einem neuen Kooperationsrahmen dauere an, erklärte Araghtschi nach Angaben des Staatsfernsehens. Ein "endgültiger Text" liege noch nicht vor.

Nach Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen und andere Ziele im Iran hatte Teheran Anfang Juli die Zusammenarbeit mit der IAEA ausgesetzt. Das iranische Parlament verabschiedete ein Gesetz, das eine Kooperation faktisch verbietet. Die Inspekteure der IAEA hatten daraufhin das Land verlassen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am Dienstag die Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm wieder aufgenommen. Die iranische Führung will in den Verhandlungen einen Kompromiss erzielen, um drohende Sanktionen abzuwenden. Die sogenannten E3-Staaten hatten gewarnt, sie könnten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der früheren UN-Sanktionen gegen Teheran auslösen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte am Mittwoch, die Gespräche seien "ohne abschließendes Ergebnis zu Ende gegangen". Der Iran habe die Wahl, nun weiter zu verhandeln. Sollte es zu keinem Ergebnis kommen, bleibe die Wiedereinrichtung der Sanktionen eine Möglichkeit, betonte der Sprecher.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der IAEA hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart.

Im Juli griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern. Der Iran weist den Vorwurf zurück, eine solche Waffe bauen zu wollen, und beteuert, Urananreicherung zu zivilen Zwecken zu betreiben.

Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Teheran geht nach den Worten des ersten Vizepräsidenten Mohammed Resa Aref aus der vergangenen Woche davon aber aus, dass der Krieg "jederzeit" wieder aufflammen könnte.

M.Furrer--BTB