-
Seismologen in Norwegen messen kleine Beben nach WM-Toren Haalands
-
Von Ukraine bis KI: Teilnehmer des G7-Gipfels werten Treffen mit Trump als Erfolg
-
Medien: Prinz Harry und Familie besuchen erstmals seit vier Jahren gemeinsam Großbritannien
-
Leipzig trennt sich von Trainer Werner
-
VfL Wolfsburg holt Reese aus Berlin
-
70-Kilometer-Solo in der Schweiz: Pogacar schon in Tour-Form
-
Beamte: Taliban verhängen Smartphone-Verbot für Regierungsmitarbeiter
-
Merz erwartet rasche Einigung der Koalition auf weit reichende Rentenreform
-
Verdacht auf Eiscreme-Kartell: Japanische Behörden durchsuchen sechs Hersteller
-
Tadschikistan verkündet Amnestie für tausende Häftlinge zum Unabhängigkeitstag
-
Russland wirft Ukraine Beschuss von Bus mit belarussischem Kinderfußballteam vor
-
Ohne Sorgen: DFB-Team startet Vorbereitung auf zweites Spiel
-
Prinz Harry und Familie wollen erstmals seit vier Jahren Großbritannien besuchen
-
Vertiefte Partnerschaft: Deutschland und Polen erneuern Verteidigungsabkommen
-
"Richtige Entscheidung": Musetti sagt auch für Wimbledon ab
-
"Vollkommen unschuldig": Spaniens Ex-Regierungschef Zapatero von Richter befragt
-
Pithie siegt im Sprint: Lipowitz feiert Teamerfolg in Slowenien
-
Merz wertet G7-Gipfel mit Trump als Erfolg - zum Abschluss Beratungen über KI
-
Wadephul beklagt "Unklarheit" über USA-Iran-Vereinbarung - noch kein Mandat
-
"Nicht hilfreich": CDU-Politiker Radtke kritisiert Dobrindts Bürgergeld-Vorstoß
-
USA und Iran setzen vor Unterzeichnung von Abkommen weiter auf Drohungen
-
Amazon-Gründer Bezos möchte umweltbelastende Industrien ins All schicken
-
EU-Parlament beschließt gelockerte Gentechnik-Regeln
-
US-Astronautin Koch erhält spanischen Prinzessin-von-Asturien-Preis
-
Greenpeace-Studie: US-Rechenzentren deutlich klimaschädlicher als europäische
-
Britischer Premier Starmer bietet innerparteilichem Rivalen Burnham Kabinettsposten an
-
Koalition streitet über Rente - Regierung bekommt Dienstag Expertenempfehlungen
-
Hitzewelle: Paris erlaubt das Baden im Canal Saint-Martin
-
Anthropic-Sperre: Merz fordert Zugang zu neuen Technologien "für alle Länder"
-
Fruchtimporte als Tarnung für Kokain: Großrazzia gegen mutmaßliche Drogenhändler
-
Journalistenverbände fordern KI-Kennzeichungspflicht
-
Merz: Trump hat Lizenzproduktion von US-Waffen für Ukraine zugestimmt
-
Palästinenser: Israelische Siedler greifen zwei Moscheen im Westjordanland an
-
Tusk: "Alle Hinweise" deuten auf "politischen Mord" an russischem Künstler in Polen hin
-
26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen
-
Studie: Weiter große Unterschiede bei Müllgebühren in deutschen Städten
-
Deutscher Journalistenverband fordert KI-Kennzeichungspflicht
-
Außenminister Polens und Deutschlands fordern engere Verkehrsverbindungen
-
"Ich bin der Boss": Trump fühlt sich offenbar wohl beim G7-Gipfel in Evian
-
WM-Trinkpausen: DFL und UEFA planen keine Einführung
-
Sikorski bekräftigt in Berlin Forderung nach Entschädigung von Besatzungsopfern
-
Reformen: Dobrindt für Kürzungen beim Bürgergeld - Kritik von SPD und Opposition
-
Starmer mahnt nach Warnschüssen von russischem Kriegsschiff im Ärmelkanal zu Wachsamkeit
-
Bundesbank: Erstmals mehr als die Hälfte der Zahlungen bargeldlos
-
Spielwarenhersteller Ravensburger übernimmt Mehrheitsbeteiligung bei Steiff
-
Deutschland gibt geraubte Kulturgüter an Polen zurück
-
Vingegaard-Helfer van Aert verpasst Tour de France
-
Zahl antisemitischer Vorfälle verharrt 2025 auf hohem Niveau
-
Windkraft auf See: Milliardenschwerer Großauftrag für Neptun-Werft in Rostock
-
Zoll hebt illegale Zigarettenfabrik mit 16 Tonnen Tabak in Rheinland–Pfalz aus
Özdemir: Bei Ermittlungen gegen Grüne wird "wenig herauskommen"
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir rechnet mit einem für seine Partei glimpflichen Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen der umstrittenen Corona-Sonderzahlungen. "Ich geh mal davon aus, dass das Verfahren am Ende so endet, dass da wenig dabei rauskommt", sagte der Bundeslandwirtschaftsminister am Donnerstag im RBB-Sender Radio Eins.
"Wenn es eine Klage gibt, egal wie aussichtsreich die ist, da muss dann erstmal ermittelt werden", sagte Özdemir. "Das nennt man Rechtsstaat, und das ist auch völlig in Ordnung." Der Minister verwies darauf, dass der Vorgang schon etwas zurückliege - und dass die kritisierten Zahlungen "vollständig" zurückgezahlt worden seien.
Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte zuvor Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen wegen umstrittener Corona-Sonderzahlungen eingeleitet. Es gebe "den Anfangsverdacht der Untreue", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, am Mittwoch. Anlass seien "mehrere Anzeigen" von Privatleuten.
In dem Fall geht es um einen "Corona-Bonus", den sich der Bundesvorstand im Jahr 2020 selbst gewährt haben soll. Laut "Spiegel" beliefen sich die Sonderzahlungen auf jeweils 1500 Euro.
Dem sechsköpfigen Bundesvorstand gehören Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck an, die beide derzeit noch Grünen-Vorsitzende sind. Weitere Mitglieder sind die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jamila Schäfer und Ricarda Lang, Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und Schatzmeister Marc Urbatsch.
T.Bondarenko--BTB
