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Wadephul: USA und Iran bereiten wohl direktes Treffen in Pakistan vor
Die USA und der Iran bereiten nach Angaben von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) möglicherweise direkte Verhandlungen über ein Ende des Iran-Krieges vor. "Das soll wohl in der nächsten Zeit recht kurzfristig in Pakistan stattfinden", sagte Wadephul am Freitag im Deutschlandfunk. Er hoffe darauf, dass US-Außenminister Marco Rubio sich heute beim G7-Außenministertreffen in Frankreich näher dazu äußern werde. US-Präsident Donald Trump hatte am Vortag sein Ultimatum gegenüber Teheran unter Verweis auf die Verhandlungen auf den 6. April verschoben.
Der Iran hatte bestritten, mit den USA Gespräche zu führen. Pakistan bestätigte hingegen, dass es eine Vermittlerrolle einnehme und dass es indirekte Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran mit Unterstützung der Türkei, Ägyptens und weiterer "Bruderstaaten" gebe.
Trump hatte am vergangenen Samstag gedroht, iranische Kraftwerke zu zerstören, wenn der Iran die Meerenge von Hormus nicht freigebe. Unter Verweis auf "sehr gute und fruchtbare" Verhandlungen mit Teheran verlängerte er die Frist seitdem zwei Mal. Am Donnerstag erklärte der US-Präsident, auf Bitten der iranischen Regierung verschiebe er die "Zerstörung der Energieanlagen" im Iran um weitere zehn Tage bis zum 6. April. Die Gespräche liefen "sehr gut".
Wadephul nannte die möglicherweise anstehenden direkten Verhandlungen eine "gute Nachricht". Es seien auch "offensichtlich schon erste Positionen schriftlich ausgetauscht" worden, fügte er hinzu.
Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Schäden des Iran-Kriegs wächst derzeit der Druck auf die USA, sich klar zu ihrer Strategie im Iran-Krieg zu äußern. Wadephul forderte Rubio auf, beim G7-Außenministertreffen die "Vorgehensweise und Interessenlage der USA" zu erklären.
Die britische Außenministerin Yvette Cooper drängte ihrerseits am Freitag auf eine "rasche Lösung des Konflikts, um die regionale Stabilität wiederherzustellen". Der Iran könne nicht länger "die Weltwirtschaft als Geisel nehmen", fügte sie hinzu.
Der Iran-Krieg ist ein Schwerpunkt bei den Beratungen der G7-Außenminister nahe Paris. Rubio war am Freitagmorgen am Tagungsort Abbaye des Vaux-de-Cernay in der Nähe von Paris eingetroffen, er nahm nur am zweiten Tag des Treffens teil.
Rubio hatte vor seinem Abflug bestätigt, dass ungenannte Drittländer zwischen den USA und dem Iran "Nachrichten übermitteln". "Es gibt Fortschritte", sagte er, ohne Details zu nennen. Er appellierte zudem an die G7-Mitglieder, sich für die Öffnung der Straße von Hormus einzusetzen. "Es ist in deren Interesse, dabei zu helfen", sagte er.
Wadephul sagte dazu, dass die USA Deutschland bislang nicht offiziell um Hilfe gebeten hätten. Er nannte daher die Kritik der USA "irritierend", die den westlichen Verbündeten vorgeworfen hatten, dass sie den USA und Israel im Iran-Krieg nicht helfen. Er bekräftigte, dass Deutschland "prinzipiell bereit (sei), darüber nachzudenken, ob wir bei der Absicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus helfen können". Die Bundesregierung hat aber schon mehrfach klargestellt, dass vor einem solchen Einsatz in der Region die Kampfhandlungen beendet sein müssten.
Zunächst gehe es aber darum, "zu einer gemeinsamen Position mit den USA zu kommen", sagte Wadephul weiter. Im deutschen Interesse sei es zudem, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs etwa bei den Energiepreisen zu begrenzen. Die Erhöhung der Spritpreise lasse sich letztlich nicht durch gesetzliche Regeln begrenzen, sondern nur durch ein Ende des Konflikts.
Für Rubio ist es seine erste Auslandsreise seit Beginn des Iran-Kriegs. Er trifft in dem Luxushotel auf dem Gelände der mittelalterlichen Zisterzienserabtei Les Vaux-de-Cernay mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen der großen Industrieländer der G7 aus Deutschland, Frankreich, Kanada, Großbritannien, Japan und Italien zusammen. Am ersten Tag des Treffens hatten bereits mehrere von ihnen am Donnerstag auf eine Deeskalation im Iran-Krieg gedrängt.
Frankreich, das derzeit den rotierenden G7-Vorsitz innehat, hat zu dem Treffen auch die Außenminister von Indien, Brasilien, Saudi-Arabien und der Ukraine eingeladen. Eine gemeinsame Abschlusserklärung ist nicht geplant.
N.Fournier--BTB