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Ungarn-Besuch: US-Vizepräsident Vance wirft EU "Wahl-Einmischung" vor
Bei seinem Besuch in Ungarn wenige Tage vor der dortigen Parlamentswahl hat US-Vizepräsident JD Vance der Europäischen Union "Wahl-Einmischung" vorgeworfen. Mit seiner Visite wolle er "ein Zeichen an alle senden, besonders an die Bürokraten in Brüssel", sagte Vance Journalisten am Dienstag in Budapest. Diese hätten "alles in ihrer Macht Stehende getan, um das ungarische Volk klein zu halten, weil sie den Regierungschef nicht mögen, der sich tatsächlich für das ungarische Volk einsetzt".
Vance war am Dienstagvormittag in Ungarn eingetroffen, wo er vom ungarischen Außenminister Peter Szijjarto empfangen wurde. Die Reise gilt als Unterstützung für Ministerpräsident Viktor Orban in der Schlussphase des Wahlkampfs.
Nach Angaben seines Büros will Vance Orban treffen und eine Rede über die "fruchtbare Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Ungarn" halten. Der 41-jährige US-Vizepräsident wird von seiner Ehefrau Usha Vance begleitet.
"Wir werden über eine Reihe von Themen im Zusammenhang mit den US-ungarischen Beziehungen sprechen", hatte Vance vor seinem Abflug am Sonntag (Ortszeit) in Washington gesagt. Auch "Europa und die Ukraine" würden dabei eine "ziemlich wichtige" Rolle spielen.
Die US-Regierung hatte bereits im Februar Wahlkampfhilfe für den Rechtsnationalisten Orban geleistet, der enge Beziehungen zu US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin pflegt und im Ukraine-Krieg einen russlandfreundlichen Kurs fährt.
Damals reiste US-Außenminister Marco Rubio nach Budapest und stellte sich demonstrativ hinter den umstrittenen Regierungschef: "Ich kann Ihnen mit Zuversicht sagen, dass Präsident Trump sich zutiefst für Ihren Erfolg einsetzt, denn Ihr Erfolg ist unser Erfolg", sagte Rubio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Orban.
In Ungarn wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Fidesz-Partei des seit 2010 ununterbrochen regierenden Orban liegt Umfragen zufolge deutlich hinter der Partei Tisza von Oppositionspolitiker Peter Magyar.
M.Furrer--BTB