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Iran-Krieg: US-Armee beginnt am Nachmittag mit Teil-Blockade der Straße von Hormus
Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran will die US-Armee eigenen Angaben zufolge am Montagnachmittag mit einer Teil-Blockade der Straße von Hormus beginnen. Ab 16.00 Uhr MESZ werde allen Schiffen die Passage untersagt werden, "die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder von dort auslaufen", erklärte das für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom. Irans Militärführung kritisierte die bevorstehende Teil-Blockade als "Piraterie".
Die Teil-Blockade gelte für alle iranischen Häfen am Persischen Golf und am Golf von Oman, erklärte Centcom im Onlinedienst X. Die US-Marine werde "die Freiheit der Schifffahrt für Schiffe, die die Straße von Hormus von und zu nicht-iranischen Häfen durchqueren, nicht beeinträchtigen", teilte Centcom weiter mit. Es war zunächst unklar, wie die US-Marine die Teil-Blockade durchsetzen will.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in seinem Onlinedienst Truth Social erklärt, die US-Streitkräfte würden "mit sofortiger Wirkung damit beginnen, alle Schiffe zu blockieren, die versuchen, in die Straße von Hormus einzufahren oder sie zu verlassen".
Die Ankündigung der Blockade durch Trump erfolgte nach dem Scheitern von direkten Verhandlungen mit Teheran in Pakistan. Als Grund nannte der US-Präsident Teherans Weigerung, beim Atomprogramm Zugeständnisse zu machen.
Die iranische Militärführung warnte, die von den USA für die internationale Schifffahrt angekündigten Restriktionen seien "illegal" und "ein Beispiel für Piraterie". "Wenn die Sicherheit der Häfen der Islamischen Republik im Persischen Golf und im Arabischen Meer gefährdet ist, ist kein Hafen im Persischen Golf und im Arabischen Meer mehr sicher", drohte die Kommandozentrale der iranischen Armee, Chatam Al-Anbija. Marine-Chef Schahram Irani wies die Ankündigung Trumps als "lächerlich und absurd" zurück.
China, Rivale der USA und wichtiger Importeur iranischen Öls, kritisierte den Plan ebenfalls und verlangte eine "ungehinderte" Durchfahrt der strategisch wichtigen Meerenge. Die Aufrechterhaltung ihrer Sicherheit, Stabilität, und eine ungehinderte Durchfahrt seien "im gemeinsamen Interesse der internationalen Gemeinschaft", erklärte das Außenministerium in Peking.
China hatte nach Angaben von Trump dabei geholfen, den Iran an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Öffnung der Straße von Hormus war eine der Bedingungen für die derzeit geltende zweiwöchige Waffenruhe.
Russland, wichtigster internationaler Verbündeter des Iran, kündigte an, Außenminister Sergej Lawrow werde am Dienstag und Mittwoch zu Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Ji nach Peking reisen.
Frankreich und Großbritannien kündigten unterdessen an, den Aufbau einer internationalen Mission zur Absicherung der Meerenge vorantreiben zu wollen. In den kommenden Tagen solle dazu eine internationale Konferenz in Paris stattfinden, kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron im Onlinedienst X an. "Diese strikt defensive und von den Konfliktparteien getrennte Mission soll eingesetzt werden, sobald es die Lage zulässt", betonte Macron.
Der britische Premierminister Keir Starmer betonte seinerseits, dass Großbritannien die von Trump angekündigte Teil-Blockade nicht unterstütze. Großbritannien wolle sich nicht "in den Krieg ziehen lassen", sagte er dem Sender BBC. Auf X bestätigte er die Planung einer Konferenz.
Regierungssprecher Stefan Kornelius wollte sich in Berlin nicht darauf festlegen, dass Deutschland der Einladung Frankreichs Folge leisten wird. "Deutschland hat vorsorgliche Planungen getroffen", sagte Kornelius. Es gelte weiter, dass die Bundesregierung an Bedingungen für einen Einsatz in der Straße von Hormus festhält. "Es braucht ein internationales Mandat, es braucht ein Mandat des Bundestages und ein klares Ziel", sagte er.
Es gebe "im Rahmen der vorläufigen Planung Überlegungen, was Deutschland beitragen könnte", sagte Kornelius weiter. Diese würden "sicherlich auf dem geeigneten Weg auch mit Frankreich geteilt".
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekundete unterdessen seine Unterstützung für eine Blockade iranischer Häfen. "Wir unterstützen natürlich diese entschlossene Position und stehen in ständigem Austausch mit den USA", sagte Netanjahu bei einer Kabinettssitzung, wie in einem von seinem Büro veröffentlichten Video zu sehen war. "Iran hat die Regeln (der Friedensgespräche in Pakistan) verletzt."
Der Iran-Krieg hatte Ende Februar mit Angriffen der USA und Israels auf die Islamische Republik begonnen. Seit einigen Tagen gilt eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Erste direkte Verhandlungen zwischen Washington und Teheran über ein endgültiges Ende der Kämpfe fanden am Samstag in Pakistan statt, sie scheiterten aber. US-Vizepräsident JD Vance sagte, es seien gute Gespräche gewesen, es habe jedoch keine Einigung gegeben. Knackpunkt war laut Vance Teherans fehlende Zusage für einen Verzicht auf Atomwaffen.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte auf X, die beiden Seiten seien "nur wenige Zentimeter" von einer Einigung entfernt gewesen.
Seit Beginn des Iran-Krieges ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Die Meerenge wird von den iranischen Revolutionsgarden kontrolliert. Nur iranische Schiffe oder vom Iran genehmigte Schiffe, die teilweise Geld zahlten, durften die Meerenge passieren. Zudem beschoss der Iran Ölanlagen in mehreren Ländern der Golfregion sowie Öltanker.
Diese Entwicklungen ließen weltweit die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen. In Erwartung der Teil-Blockade und wegen der gescheiterten Verhandlungen in Pakistan stieg der Ölpreis am Montag am Weltmarkt um über acht Prozent.
G.Schulte--BTB