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Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an
Nach dem Sieg seiner Tisza-Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag hat der ungarische Oppositionsführer Peter Magyar den Beginn einer neuen Zeitrechnung in dem mitteleuropäischen Land angekündigt. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun um sicherzustellen, dass jetzt tatsächlich eine neue Ära beginnt", sagte Magyar bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Budapest am Montag.
Zudem rief er Staatspräsident Tamas Sulyok dazu auf, das neue Parlament "so schnell wie möglich" einzuberufen - schließlich hätten die Ungarn für einen "vollständigen Regimewechsel" gestimmt. "Unser Land hat keine Zeit zu verlieren, denn Ungarn steckt in jeder Hinsicht in Schwierigkeiten – es wurde geplündert, ausgeraubt, verraten, verschuldet und ruiniert", erklärte Magyar mit Blick auf den amtierenden Ministerpräsidenten Viktor Orban weiter, dem er immer wieder Korruption vorgeworfen hatte.
Staatspräsident Sulyok steht Orban nahe und hat nun laut Verfassung 30 Tage Zeit, um das neue Parlament einzuberufen. In der Zwischenzeit führt die Regierung Orban die Amtsgeschäfte weiter. Sulyoks Amtszeit läuft noch bis 2030.
Auf der Pressekonferenz zeigte sich Magyar zudem erleichtert, dass Russland und China seinen Sieg anerkannt hätten. "Ich danke ihnen dafür, dass Sie die Entscheidung des ungarischen Volkes respektvoll akzeptiert haben und für eine pragmatische Zusammenarbeit offen sind - genauso wie Ungarn auch", sagte er. Der EU-Kritiker Orban steht Moskau und Peking freundlich gegenüber.
Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke kam Magyars konservative Partei Tisza mit 53,6 Prozent der Stimmen auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest. Damit hat sie die wichtige Zweidrittelmehrheit erobert. Orbans Fidesz-Partei kam mit 37,9 Prozent der Stimmen auf 55 Sitze.
F.Müller--BTB