Berliner Tageblatt - Trump: Italiens Regierungschefin Meloni hat keinen Mut

Die seit Oktober 2022 regierende Rechtsaußenpolitikerin galt als eine der Verbündeten Trumps in Europa und versuchte in der Vergangenheit, zwischen dem Rechtspopulisten und Kritikern in der EU vermitteln. Italien wie auch andere europäische Nato-Partner weigern sich jedoch, die USA im Krieg gegen den Iran zu unterstützen.

Trump hatte die Nato-Partner dafür scharf kritisiert, die westliche Militärallianz als "Papiertiger" bezeichnet und gedroht, nach dem Ende des Krieges die Mitgliedschaft der USA in der Nato zu überdenken. Die Nato-Partner pochen darauf, dass der von den USA und Israel am 28. Februar begonnene Krieg keinen Bündnisfall darstelle, der ein Eintreten in den Konflikt erforderlich mache.

Das Interview im "Corriere della Sera" wurde veröffentlicht, nachdem Meloni die Kritik Trumps an Papst Leo XIV. als "inakzeptabel" bezeichnet hatte. Der US-Präsident hatte das Oberhaupt der katholischen Kirche als "sehr schwach" bezeichnet, nachdem dieser erklärt hatte, Christen könnten nicht an der Seite jener stehen, die im Nahen Osten "heute Bomben abwerfen".

Unterdessen wurde bekannt, dass Italien sein Verteidigungsabkommen mit Israel ausgesetzt hat, das den Austausch von militärischer Ausrüstung sowie technologischer Erkenntnisse vorsieht. "Angesichts der aktuellen Lage hat die Regierung beschlossen, die automatische Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel auszusetzen", sagte Meloni am Rande einer Veranstaltung in Verona, wie die italienischen Nachrichtenagenturen Ansa und AGI berichteten.

Aus einer diplomatischen Quelle hieß es: "Es wäre politisch schwierig gewesen, es weiterlaufen zu lassen." Das Abkommen, das 2006 von Israel gebilligt wurde, wird alle fünf Jahre überprüft. Es sieht unter anderem eine Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie, bei Ausbildung und Schulung von Militärpersonal, Forschung und Entwicklung sowie Informationstechnologie vor.

Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar hatte die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz im Libanon ihre Angriffe auf Israel wieder verstärkt. Israel flog daraufhin massive Luftangriffe auf Ziele im Libanon und schickte Bodentruppen über die Grenze. Die gegenseitigen Angriffe gingen auch nach der Vereinbarung einer Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran am Mittwoch vergangener Woche weiter. Israel verstärkte seine Angriffe sogar.

F.Müller--BTB