Berliner Tageblatt - Bundeswehr bereitet sich auf Minenräumen in der Straße von Hormus vor

Aus Regierungskreisen hieß es weiter, die Bundesregierung sei bereit, einen deutschen Beitrag zur Sicherung der freien Schifffahrt in der Straße von Hormus zu leisten. Dies könne nach Ende der Kampfhandlungen einen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer internationalen Operation umfassen, sobald hierfür eine Rechtsgrundlage, ein Mandat des Deutschen Bundestags und ein tragfähiges militärisches Konzept vorlägen. Eine solche Beteiligung könne etwa Minenräumung oder Seefernaufklärung umfassen.

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des britischen Premierministers Keir Starmer nehmen sowohl Merz als auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Freitag an dem Treffen in Paris teil. Zahlreiche weitere Unterstützer einer möglichen Mission am Golf sollen per Video zugeschaltet werden.

Merz sagte nach einem Treffen mit dem irischen Premierminister Micheal Martin in Berlin, Deutschland sei grundsätzlich bereit zu einer einer Absicherung der Durchfahrtswege am Persischen Golf. Das setze ein Ende der Kampfhandlungen ebenso voraus wie einen vorläufigen Waffenstillstand und ein internationales Mandat. Voraussetzung sei außerdem eine Beschlussfassung der Bundesregierung und eine Zustimmung des Deutschen Bundestages. "Davon sind wir insgesamt noch weit entfernt", sagte der Kanzler.

Die Frage einer Beteiligung der US-Streitkräfte werde am Freitag in Paris diskutiert, sagte Merz. "Da gibt es gute Argumente dafür." Vor einer entsprechenden Beschlussfassung brauche es aber auch hier einen Waffenstillstand und eine entsprechende Entscheidung der Bundesregierung "innerhalb eines Systems kollektiver Sicherheit". "Und das werden wir gemeinsam auch diskutieren und gegebenenfalls auch zur Entscheidung kommen."

Die Bundeswehr verfügt über zehn spezialisierte Minenjagdboote zur Ortung und Vernichtung von Minen. Zur Seeaufklärung soll die Bundeswehr laut "Süddeutscher Zeitung" außerdem von ihrer seit 2002 bestehenden strategisch günstig gelegenen Marinelogistikbasis in Dschibuti beitragen. Teil der Überlegungen sei außerdem eine Entlastung der Nato-Partner im Nordatlantik.

F.Müller--BTB