Berliner Tageblatt - Möglicher Hormus-Einsatz: Minenjagdboot "Fulda" unterwegs Richtung Mittelmeer

Die "Fulda" wird aus einem Nato-Einsatz in der Nord- und Ostsee herausgelöst und soll im Mittelmeer zunächst in einen Nato-Minenabwehrverband eingegliedert werden. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, die "Fulda" breche schon jetzt in Richtung Mittelmeer auf, "um im Falle eines Falles, wenn die auch durch den Bundeskanzler genannten Rahmenbedingungen erfüllt sind, dann an so einem Einsatz teilnehmen zu können und dann schon in räumlicher Nähe zu sein".

Für den Einsatz in der Straße von Hormus ist ein Mandat des Deutschen Bundestags Voraussetzung. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zudem ein Ende der Kampfhandlungen im Iran und "ein sichere Rechtsgrundlage", etwa eine UN-Resolution, als Bedingungen für eine deutsche Mission genannt.

Die "Fulda" ist ein Minenjagdboot der so genannten Frankenthal-Klasse. Die Schiffe sind darauf spezialisiert, Gefahren unter Wasser zu entdecken und zu beseitigen. Dabei kommen neben kabelgelenkten Unterwasser-Drohnen auch Überwasserdrohnen zum Einsatz, die Motorengeräusche und das Magnetfeld von Schiffen simulieren und so Grundminen zur Detonation bringen können. Minentaucher des Seebataillons können zudem Sprengkörper an schwer zugänglichen Stellen wie in Häfen oder an Stränden unschädlich machen.

SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller nannte die Vorausstationierung ein "wichtiges Signal". Sie zeige, "dass Deutschland handlungsfähig ist und zu seinen Zusagen steht", sagte Möller der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, wenn die Voraussetzungen stimmen." Dazu gehörten ein belastbarer Waffenstillstand, ein internationales Mandat und die Zustimmung des Deutschen Bundestages. "Keine dieser Bedingungen liegt derzeit vor."

Entscheidend sei nun, "dass alle Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurückkehren und die Grundlagen für Stabilität in der Region schaffen", sagte Möller.

Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger sagte AFP, die Bundesregierung müsste für den Fall einer Minen-Räumaktion in der Straße von Hormus "ein entsprechendes Mandat ausplanen und vorlegen". Ihre Fraktion werde dies "wie in allen anderen Fällen in der Vergangenheit dann auch konkret, sorgfältig und kritisch prüfen". Die Grünen nähmen die Bundesregierung beim Wort, "dass es hier keine Vorfestlegung" trotz der praktischen Vorbereitungen gebe.

Linken-Ko-Chef Jan van Aken nannte die Entsendung des Minenjagdbootes einen "großen Fehler". Es sei viel sinnvoller, "auf Diplomatie zu setzen" statt "ein Minensuchboot ins Mittelmeer zu schicken", sagte van Aken. Solange es keine klare Friedens- oder Waffenstillstandsvereinbarung gebe, solange werde auch das deutsche Minenjagdboot nicht eingesetzt.

Wenn es aber eine Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran gebe, "dann gibt es überhaupt nichts mehr, was einem UN-Sicherheitsratsmandat entgegenspricht". Dann könne bei den Vereinten Nationen verhandelt werden, unter welchen Bedingungen die Straße von Hormus freigehalten wird und "wie die Minen geräumt werden".

Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öltransports erfolgt.

L.Dubois--BTB