Linke plant Großkundgebungen gegen Sozialreformen - Aufleben der "Montagsdemos" / Foto: © AFP/Archiv
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Linke plant Großkundgebungen gegen Sozialreformen - Aufleben der "Montagsdemos"
Die Linkspartei will öffentlich gegen die geplanten Sozialreformen der Bundesregierung mobil machen. "Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine kraftvolle Welle des Protests aufbauen, die im Juni die Straßen erreicht und so groß wird, dass Merz sie nicht ignorieren kann", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Freitag in Berlin. Die Partei will dabei ausdrücklich an die Tradition der Montagsdemos anknüpfen, mit denen Demonstranten ab dem Jahr 2004 gegen die Hartz-Reformen der damaligen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) protestierten.
Die Linke wolle dafür gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eine "Protestkaskade aus mehreren Stufen" aufbauen, um massiven Druck auf die Regierung aufzubauen, sagte Schwerdtner. "Die Menschen sind zurecht wütend", sagte sie. "Und diese Wut braucht jetzt einen Ort, eine Richtung und eine gemeinsame Stimme."
Die Linke wolle "lokale Bündnisse" schmieden, um Proteste zu organisieren - mit "hart arbeitenden Menschen", Mietern, Eltern und Rentnern, heißt es in einem Beschluss des Parteivorstands, der AFP vorliegt. "Wenn wir uns zusammenschließen, können wir den organisierten Sozialraub verhindern." In der zweiten Stufe sollten dann im ganzen Land für den Juni Demonstrationen angemeldet werden, um ähnlich wie bei den Montagsdemos vor 20 Jahren "unseren Protest mit allen Verbündeten und allen Menschen, die von den Kürzungen bedroht sind, auf die Straße bringen".
Konkret fordert die Linke einen Stopp aller Reformen, die zu Armut führen; die Sicherung von Lohn, Gesundheitsversorgung und Rente; die Verteidigung des Acht-Stunden-Tags; höhere Abgaben für Milliardäre; und einen Spritpreisdeckel, "um die Abzocke der Konzerne zu beenden".
M.Odermatt--BTB