Berliner Tageblatt - Treffen in Brüssel geplant: EU will mit Taliban-Vertretern über Abschiebungen beraten

Aus informierten Kreisen hieß es, es solle in Kürze ein Schreiben nach Kabul geschickt werden, um einen Termin für die Beratungen in Brüssel zu vereinbaren. Der Besuch der Taliban-Vertreter würde auf zwei Reisen europäischer Vertreter nach Afghanistan zu Sondierungen über mögliche Abschiebungen von Afghaninnen und Afghanen aus der EU in ihr Heimatland folgen. Die EU erkennt die Taliban-Behörden nicht offiziell an.

Die geplanten Abschiebungen haben zahlreiche Bedenken ausgelöst. Menschenrechtsorganisationen zufolge steckt Afghanistan mitten in einer humanitären Krise, verschärft durch Dürre und drastische Kürzungen bei der Auslandshilfe.

Nach jahrelanger westlicher Militärpräsenz hatten die radikalislamischen Taliban im August 2021 die Macht in Afghanistan zurückerobert und ein sogenanntes islamisches Emirat ausgerufen. Seither setzen sie ihre strenge Auslegung des Islam mit drakonischen Gesetzen durch.

Rund 20 EU-Staaten streben trotzdem Abschiebungen nach Afghanistan an. In Deutschland wurden seit 2024 bereits mehr als hundert Afghanen abgeschoben, obwohl die Bundesregierung die Taliban nicht als rechtmäßige afghanische Regierung anerkennt. Nach Abschluss einer Vereinbarung mit der Taliban-Regierung wurden seit Februar dutzende straffällig gewordene Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben.

P.Anderson--BTB