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Merkel zeigt Verständnis für Debatten - und rät Merz zu "weitem Herz"
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu mehr Toleranz für Debatten innerhalb der Regierung aufgerufen. "Die Debatte wird heute immer sofort 'Streit' genannt", kritisierte Merkel gegenüber dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Ich finde, Politiker müssen klarmachen: Es gibt keine Lösungsfindung, die nicht über irgendeine Debatte geht." Dem aktuellen Kanzler Friedrich Merz empfahl sie gegenüber dem Koalitionspartner SPD "ein weites Herz".
Merkel nahm die Regierung gegen den Vorwurf der Zerstrittenheit in Schutz. Dass in einer Koalition bei komplexen Themen wie der Gesundheitsreform nur gleiche Meinungen herrschten, sei "schier ausgeschlossen", sagte sie. "Das sind Meinungsfindungen, die finden im öffentlichen Raum statt. Aber dann müssen wir damit verantwortungsvoll umgehen und nicht immer skandalisieren."
Besorgt zeigte sich die Altkanzlerin über ein schwindendes Ansehen politischer Einigungen. "Der Kompromiss wird dann auch noch niedergemacht, dabei liegt es in der Natur der Sache", betonte Merkel. "Kompromiss ist das, was Vielfalt möglich und mehrheitsfähig macht." Zur Veranschaulichung zog sie einen privaten Vergleich: Sie könne sich nicht einmal in ihrer eigenen Familie mit fünf oder sechs Personen immer durchsetzen.
Mit Blick auf die Regierungsarbeit unterstrich Merkel die Bedeutung persönlicher Kanäle zwischen den Spitzen der Koalitionspartner. Unabhängig von der Parteifarbe – ob FDP oder SPD – sei es für sie essenziell gewesen, einen Raum für Gespräche mit den Parteivorsitzenden zu haben, in dem eine "Vertrauens-Grundbasis" herrsche.
K.Brown--BTB