Parlamentswahl in Armenien: Partei von Paschinjan in Führung (Teilergebnisse) / Foto: © AFP
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Parlamentswahl in Armenien: Partei von Paschinjan in Führung (Teilergebnisse)
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Parlamentswahl in Armenien: Partei von Paschinjan in Führung (Teilergebnisse)
Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien liegt die Partei von Ministerpräsident Nikol Paschinjan ersten Teilergebnissen zufolge klar in Führung. Wie die zentrale Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung der Stimmzettel in 7,4 Prozent der Wahllokale mitteilte, kommt Paschinjans Zivilvertrags-Partei auf knapp 57 Prozent. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan erhielt demnach gut 22 Prozent der Stimmen.
Zwei weitere Oppositionskräfte, das Bündnis Armenien des ehemaligen Präsidenten Robert Kotscharjan und die Partei Wohlhabendes Armenien schafften ebenfalls den Einzug ins Parlament. Kotscharjans Bündnis Armenien kam demnach auf acht Prozent, Wohlhabendes Armenien erzielte knapp fünf Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei knapp 59 Prozent.
Paschinjan will den Kaukasusstaat der EU annähern und hat die Beziehungen zu den USA vertieft, die Beteiligung seines Landes an einem von Russland geführten Sicherheitsbündnis hat er dagegen auf Eis gelegt. Paschinjans Herausforderer Karapetjan kritisierte Paschinjans Kurs als "rücksichtsloses Vorpreschen" in Richtung Westen.
Moskau reagiert zunehmend verärgert über den prowestlichen Kurs des Landes. Kreml-Chef Wladimir Putin verglich die EU-Ambitionen Armeniens zuletzt mit dem pro-westlichen Kurs der Ukraine, der seiner Ansicht nach zum Auslöser des russischen Angriffskrieges 2022 wurde: Das "ukrainische Szenario" habe mit dem Versuch Kiews begonnen, der EU beizutreten, sagte Putin im Mai.
I.Meyer--BTB