Berliner Tageblatt - Vor Ukraine-Treffen in Paris: Macron ruft zu verstärkter Waffenproduktion auf

Europa sende die Botschaft aus, dass es Frieden wolle und die Freiheit und das Recht verteidige. "Ja, wir sind bereit, zu kämpfen, um dies zu verteidigen. Immer und notfalls um den Preis von Blut", sagte Macron, an die französischen Soldaten gewandt.

Zu dem Treffen werden Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und etwa zwei Dutzend weitere Staats- und Regierungschefs erwartet. Nach Angaben des französischen Präsidialamts soll es unter anderem um die Waffenproduktion unter Lizenz in der Ukraine gehen.

Russland prangerte unterdessen eine "Koalition von Kriegstreibern" an. "Dies ist eine Gruppe von Ländern, die keinen Frieden wollen, die den Krieg fortsetzen wollen und die sich der Illusion hingeben, dass unserem Land eine strategische Niederlage zugefügt werden könne", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau.

Das Treffen sollte mit einer kleineren Runde beginnen, die sich insbesondere mit der Stärkung der Luftverteidigung der Ukraine befasst. Um 17.00 Uhr treffen dann alle anwesenden Staats- und Regierungschefs der Koalition zusammen. Macron, Merz, Selenskyj und der britische Premierminister Keir Starmer wollen um 18.45 Uhr vor die Medien treten, um Erklärungen abzugeben, ohne Fragen von Journalisten zuzulassen.

"Wir übernehmen Verantwortung dafür, dass die Ukraine in diesem Abwehrkampf weiter standhalten kann. Aber wir übernehmen auch Verantwortung dafür, dass wir mögliche Zeitfenster in Zukunft nutzen, um diesen Krieg zu beenden", sagte in Berlin der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer.

Nach Angaben des französischen Präsidialamts könnten bei dem Treffen gemeinsame Militärübungen der geplanten internationalen Ukraine-Mission angekündigt werden. Diese sollen außerhalb der Ukraine stattfinden und ein Signal der Entschlossenheit an Russland senden.

Der internationale Ukraine-Einsatz, an dem sich auch die Bundeswehr beteiligen könnte, ist für den Fall eines Waffenstillstands in der Ukraine geplant. Dieser ist jedoch weiter nicht absehbar. In der Nacht zum Montag gingen die gegenseitigen Luftangriffe im Ukraine–Krieg weiter. Die russischen Behörden meldeten vier Tote bei ukrainischen Drohnenangriffen in der Region von Moskau. Bei russischen Angriffen in der Ukraine wurden nach Angaben der dortigen Behörden mindestens sechs Menschen getötet.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) beschuldigte Russland, vorsätzlich medizinische Einrichtungen in der Ukraine anzugreifen. Die Angriffe auf das Gesundheitssystem und medizinisches Personal seien Teil einer "gezielten Strategie. Nach einem MSF-Bericht wurden zwischen April 2022 und Dezember 2025 mehr als 20 von der Organisation betriebene oder unterstützte medizinische Einrichtungen angegriffen.

Für Montagabend ist in Paris ein gemeinsames Essen der anwesenden Staats- und Regierungschefs im Elysée-Palast geplant. Für Dienstag hat Macron die Spitzenvertreter der Partnerländer in der Pro-Ukraine-Koalition zur Militärparade zum französischen Nationalfeiertag eingeladen. Etwa 500 Soldaten aus Ländern, die zur sogenannten Koalition der Willigen zählen, sollen bei der Parade mitmarschieren. Zu ihnen zählen auch 21 Bundeswehrsoldaten des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt, welches der Deutsch-Französischen Brigade untersteht.

Es soll eine Militärparade der Superlative werden mit 6800 Teilnehmern zu Fuß und 30 Prozent mehr Flugzeugen und Fahrzeugen als sonst - eine Demonstration der Stärke mit Blick auf Russland und zugleich eine Abschiedsvorstellung für Macron, der im kommenden Frühjahr aus dem Amt scheidet.

L.Dubois--BTB