Berliner Tageblatt - EU-Kommission genehmigt Milliardenhilfen für europäische Halbleiterindustrie

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach von einem "wichtigen industriepolitischen Meilenstein" und erklärte, durch das grüne Licht aus Brüssel könne das Wirtschaftsministerium nun konkret 31 Projekte aus elf Bundesländern fördern. Das stärke die deutsche Halbleiterbranche "entlang der gesamten Wertschöpfungskette".

Laut Wirtschaftsministerium wollen die beteiligten deutschen Firmen über zehn Milliarden Euro unter anderem in Produktionsanlagen, Fertigungsstätten und in die Entwicklung von Halbleiterchips investieren. Es geht unter anderem um das Chipdesign, die konkrete Halbleiterherstellung und die Integration in Komponenten. Dabei sollen die Firmen mit vier Milliarden Euro gefördert werden, zu 70 Prozent vom Bund und zu 30 Prozent von den Ländern.

Im Rahmen eines IPCEI können EU-Mitgliedsländer Firmen staatliche Beihilfen gewähren, wenn sie mit dem Binnenmarkt vereinbar sind. Die EU-Kommission muss dafür ihre Genehmigung erteilen und es gelten bestimmte Voraussetzungen - unter anderem die Teilnahme mehrerer Mitgliedstaaten.

Im aktuellen Fall der Mikroelektronik sind unter anderem Frankreich, Italien und Spanien sowie eine Reihe osteuropäischer Staaten beteiligt. Es geht nach Angaben der EU-Kommission um 68 Projekte, die von 56 Firmen realisiert werden, darunter Bosch, Infineon und Airbus. Daran sind außerdem 8700 neue direkte Jobs geknüpft.

Erst Mitte April hatten sich die Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments grundsätzlich auf den sogenannten Chips Act geeinigt. Dieser sieht vor, dass die EU ihre Produktion von Halbleitern bis 2030 massiv steigert und damit unabhängiger von Asien wird. Zuletzt waren Halbleiter unter anderem in der Autoindustrie Mangelware. Sie sind aber auch in Laptops, Smartphones oder Kühlschränken verbaut.

H.Seidel--BTB