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Wissing hält Verzögerungen im Bahnverkehr wegen Energietransporten für möglich
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält Verzögerungen im Personenverkehr der Bahn bei Lieferengpässen aufgrund der derzeit niedrigen Pegelstände für möglich. "Wenn es dazu kommen sollte, dass wir die Priorisierung der Kohletransporte aktivieren müssen, dann kann es dazu kommen, dass am Ende auch ein Personenzug warten muss", sagte Wissing am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Die Versorgung der Kraftwerke habe Vorrang.
Die Infrastruktur sei aktuell "extrem herausgefordert", sagte der Verkehrsminister weiter. Transportschiffe können auf den Flüssen aktuell nur noch wenig Ladung führen, da die Wasserstände aufgrund der Wetterlage für schwere Transporte zu niedrig sind. Ein Ausweichen auf die Bahn ist aber nur begrenzt möglich.
"In den letzten zehn Jahren wurde zu wenig in die Infrastruktur investiert", sagte Wissing weiter. Nötig sei beispielsweise eine Vertiefung der Fahrrinne im Rhein. Dies sei "lange diskutiert, aber nicht umgesetzt" worden, kritisierte Wissing. "Wir müssen investieren in unsere Infrastruktur, das ist die Grundlage unseres wirtschaftlichen Erfolges und damit auch des gesellschaftlichen Zusammenhalts".
Die Bundesregierung plane nun eine Verordnung, mit der die knappen Ressourcen in der Logistik priorisiert werden können, sagte Wissing in der ARD. "Das heißt Vorrang für die wichtigsten Transporte und dazu gehören beispielsweise Kohletransporte, um unseren Strom herzustellen." Auch der Personenverkehr der Bahn sei auf die Energieversorgung angewiesen. "Ohne stabile Stromversorgung funktioniert nichts".
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) erteilte der Rheinvertiefung im Gespräch mit der "Rheinischen Post" hingegen eine Absage. "Den Rhein einfach nur auszubaggern und tiefer zu machen, löst kein Problem", sagte Krischer der Zeitung. Auch eine tiefere Fahrrinne helfe nicht, wenn der Fluss kein Wasser mehr führe. Er forderte zusätzliche Mittel vom Bundesverkehrsministerium für andere Projekte. "Dabei geht es vor allem auch um die Förderung von Schiffen mit geringerem Tiefgang", sagte er. "Wir müssen die Schiffe dem Rhein anpassen, nicht umgekehrt".
K.Thomson--BTB