Berliner Tageblatt - Lemke warnt Union vor "Rückwärtsrolle" beim Verbrenner-Aus

"Hier appelliere ich an alle, die politische Verantwortung in den Mitgliedstaaten tragen", so Lemke weiter. "Gerade in dieser schwierigen Situation nach der Ankündigung der Zölle durch Donald Trump" sei es wichtig, auf dem Automarkt nicht für Verunsicherung zu sorgen. Sie forderte, dass "Entscheidungen, die bereits vor mehreren Jahren getroffen worden sind, jetzt auch nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden".

Nach EU-Vorgaben dürfen ab 2035 nur noch Pkw neu zugelassen werden, die kein CO2 ausstoßen - das ist das faktische Verbrenner-Aus. Die Union will dieses Gesetz rückgängig machen, wie aus einem Papier der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Industrie und Tourismus der Koalitionsverhandlungen hervorgeht. Die SPD will indes daran festhalten.

Union und SPD hatten am Montag die Arbeit in den Fachgruppen beendet, strittige Punkte werden nun bei den weiteren Koalitionsgesprächen behandelt. Die Verhandlungen sollen am Freitag fortgesetzt werden.

P.Anderson--BTB